DAS FEST: AfD bleibt bei der Forderung der Absage an linksextreme Gruppe 12.07.2017 Aktualisierung DAS FEST: AfD bleibt bei der Forderung der Absage an linksextreme Gruppe Die Schutzbehauptung des Teams von DAS FEST, die monierten Texte der linksextremistischen Band „Feine Sahne Fischfilet“ seien10 Jahre alt und daher lehne man es ab die Gruppe wieder auszuladen, […]
Anfragen: Grundwassersanierung, Notfallkonzept bei Stromausfall und Leibgrenadierdenkmal
Folgend unsere drei Anfragen: Thema: Grundwassersanierung mittels „Funnel and Gate“ versus 14 Tiefbohrungen zum Beheizen und Kühlen des Alten Schlachthofs Die seit Jahren unter dem alten Schlachthof ablaufende aufwändige Grundwassersanierung mit dem „Funnel and Gate“-Verfahren beruht auf der Unversehrtheit der wasserdichten Schicht in ca. 17 m Tiefe (https://dmi.stadtwerke-karlsruhe.de/pr/Daten/FaG-Faltblatt-A4.pdf); wie kann dieses Verfahren weiterhin sicher funktionieren, nachdem […]
Wohin steuert Europa?
Das war der Titel des Karlsruher Verfassungsgesprächs 2017, welches am 15. Mai im Bundesverfassungsgericht stattfand. Es zeigte klar, wie weit die Vorstellungen der sog. etablierten Parteien für die Zukunft der europäischen Union auseinanderliegen. Jeder der Teilnehmer wünschte sich eine andere Weiterentwicklung der EU. Wohin soll das führen? Wir, Ihre AfD-Stadträte, sind für Europa und gerade […]
Vortrag: Innere Sicherheit in Gefahr?
Hier das Video der Veranstaltung: Dieses Video auf YouTube ansehen Dr. Paul Schmidt mit der Einleitung zum Themenabend: Dieses Video auf YouTube ansehen Ankündigung zur Veranstaltung: Spätestens seit dem Anschlag in Berlin, als ein tunesischer Attentäter einen Lastwagen in einen Berliner Weihnachtsmarkt gesteuert und zwölf Menschen getötet hat, ist der Terror in Deutschland endgültig angekommen. […]
AfD enthält sich schweren Herzens bei Resolution gegen Durlacher Großdemo
Zum Vergrößern bitte auf den Text klicken. In der Überschrift dieses Artikels in der BNN vom 24.05.2017 wird von Günther Kopp fälschlicherweise behauptet, wir hätten dagegen gestimmt. Dies ist falsch. Hier die Abstimmungsergebnisse: Und hier unsere Richtigstellung zur Falschmeldung von Günther Kopp in der BNN: Die AfD Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt unterstützen […]
Bürgersprechstunde der Karlsruher AfD Stadträte am 01.06.17
Am Donnerstag, 01. Juni findet die Bürgersprechstunde der Karlsruher AfD-Stadträte, Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt in der Zeit von 18 – 20 Uhr statt. Alle Bürger sind eingeladen ihre Fragen zu stellen und uns ihre Anliegen und Anregungen mitzuteilen. Bitte melden sie sich telefonisch vorher unter der 0721-133-1098 an. Falls es ihnen nicht möglich […]
Resolution des Gemeinderates für Toleranz und Vielfalt
Änderungsantrag: Im Text der Resolution sollen auf Seite 2 der Vorlage, im letzten Absatz die Wörter „rechtspopulistischer und“ entfallen. Begründung: Die AfD Karlsruhe hat sich bereits öffentlich klar gegen den sog. „Tag der deutschen Zukunft“ ausgesprochen. Wir lehnen die Veranstaltung ab, weil sie von Rechtsextremen, also von Gegnern unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung organisiert wird. Diese […]
Beteiligung an BinnenWind GmbH überprüfen
Hier finden sie unseren Änderungsantrag zum Thema Top 10 Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der Projektentwicklungsgesellschaft „BinnenWind GmbH“ bei nur drei Gesellschaften Vorlage: 2017/0305 – Im Hauptausschuss am 16. Mai 2017 vorberaten – Der Gemeinderat möge beschließen: Dieser TOP wird auf die nächste Gemeinderatssitzung verschoben. In der damit gewonnen Zeit wird die Vorlage überarbeitet, […]
AfD kritisiert „Tag der deutschen Zukunft“
Die AfD Karlsruhe zeigt sich anlässlich des in Durlach stattfindenden „Tags der deutschen Zukunft“ besorgt und ruft nicht nur die Teilnehmer, sondern auch die Gegendemonstranten zu Friedfertigkeit und Einhaltung von Recht und Ordnung auf. „Die Alternative für Deutschland steht für Demokratie, Freiheit, Gleichheit vor dem Gesetz und Rechtsstaatlichkeit sowie für die Bewahrung dieser Werte in der Tradition unserer deutschen […]
Erdogans Türkischunterricht
Man braucht sich nicht wundern, dass hierzulande fast zwei Drittel der Türken dafür stimmten, Erdogan quasi zum Diktator zu ermächtigen: Sie werden in unseren staatlichen Schulen im Türkischunterricht auf die nationalistisch-religiöse Linie Erdogans getrimmt, auch an 26 Karlsruher Schulen. Dies berichten zumindest die Eltern betroffener Schüler. Das völlige Desinteresse unserer Behörden an den Inhalten dieses […]
Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl
Am 06. und 07. Mai 2017 setzte die AfD Baden-Württemberg die Aufstellungsversammlung für ihre Landesliste für die Bundestagswahl in Rastatt fort. Es galt, Platz 16 und folgende durch Wahl der Mitglieder in Einzelwahl zu besetzen. Als Landessprecher Dr. Marc Jongen die Veranstaltung am Sonntag um 17 Uhr mit seinem Schlusswort beendete, waren alle Plätze bis einschließlich […]
Kritik an Türkisch-Unterricht an Karlsruher Schulen
Zum Artikel in den Badische Neueste Nachrichten vom 26.04.2017 Man braucht sich nicht wundern, dass hierzulande 68% der Türken dafür stimmen, Erdogan als türkischen Präsidenten mit übermäßiger Machtfülle auszustatten: Sie wurden und werden in unseren staatlichen, deutschen Schulen auf die nationalistisch-religiöse Linie Erdogans getrimmt, ohne dass sich irgendeine deutsche Behörde dafür zuständig gefühlt hätte. Dieses völlige Desinteresse unserer […]
Flächennutzungsplan 2030 des NVK
Änderungsantrag: GR-Sitzung am 25.4.2017,Top 12.1: Thema: Flächenkulisse Wohnen und Gewerbe für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030 des NVK, Position der Stadt Karlsruhe, hier zu „Beschlussvorlage – Ergänzung“: Antrag: Der Gemeinderat beauftragt den Oberbürgermeister, in der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe im Rahmen der Beratung über die Flächenkulisse für „Wohnen“ den Antrag zu stellen, die Flächen „Erweiterung […]
Änderungsanträge zur neuen Hauptsatzung und Geschäftsordnung
Zu Top 3 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe Der Gemeinderat möge Folgendes beschließen: Die vorgeschlagenen Änderungen der Wertgrenzen in § 5 (Hauptausschuss) werden abgelehnt. Es sollen die Wertgrenzen aus der aktuellen Hauptsatzung beibehalten werden. Das heißt im Einzelnen, dass §5 die Änderungen der Ziffern 1, 2, 4, 5, 6, 8, 9, 10 und 15 […]
Bürgersprechstunde der Karlsruher AfD Stadträte
Am Mittwoch, 19. April findet die Bürgersprechstunde der Karlsruher AfD-Stadträte, Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt statt. Alle Bürger sind eingeladen ihre Fragen zu stellen und uns ihre Anliegen und Anregungen mitzuteilen. Bitte melden sie sich telefonisch vorher unter der 0721-133-1098 an. Falls es ihnen nicht möglich ist vorbeizukommen, stehen wir ihnen in dieser Zeit […]