Alternative für Deutschland im Karlsruher Gemeinderat

AfD-Gemeinderäte lehnen städtischen Haushalt 2024/25 ab und prüfen Klage dagegen Am Dienstag und Mittwoch, 21. und 22.11.2023, hat der Karlsruher Gemeinderat den Finanzhaushalt 2024 und 2025 beraten und diesem rund…

Mit der AfD an der Regierung wird folgendes umgesetzt: Anschaffungskosten der selbstgenutzten Immobilie steuerlich absetzbar machen Aufhebung des Öl- und Gasheizungsverbots Senkung der Energiesteuern Abschaffung der CO2-Steuer Energiemix aus Kohle…

Der Gemeinderat behandelte am 24.10.23 das Papier zur Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit des zugehörigen „Runden Tisches“. Antisemitismus kam darin NICHT vor. Dabei ist dieses Thema auch in Karlsruhe brennend wie nie…

Stadträte Paul Schmidt und Oliver Schnell führen AfD-Gemeinderatsliste an Am Samstag, 28.10.2023, hat die Karlsruher AfD ihre Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024 gewählt. Die Wahlversammlung leitete souverän Dr. Marc…

Wir haben eine Anfrage zum Wegfall von über 120 Stellplätzen und die Auswirkungen auf die Parkplatzsituation in der westlichen Kriegsstraße an die Stadtverwaltung gestellt. Hintergrund der Anfrage: Die Stadt zahlt…

Wir hatten die Verwaltung um Auskunft gebeten: Wie häufig pro Jahr und jeweils wie lange muss der U-Strab-Tunnel in den nächsten Jahren für Wartungsarbeiten zu Betriebszeiten der Stadtbahnlinien geschlossen sein?…

Um Stiftungen geht es beim neuen Stiftungsgesetz der Ampel nur nebenbei – es geht um ihren Hass auf die AfD und vor allem eines: … Endlich einfach erklärt und auf…

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Nach all den Reden der Fraktionen bin nun am Ende ich noch für die Alternative für Deutschland dran, habe…

Frau Dr. Erika Steinbach spricht zu Anspruch und Wirklichkeit der Politischen Stiftungen und über die Bedeutung der Kommunalpolitik in Deutschland. Hier die aktuellere Entwicklung:

Die Stadt gibt schon seit 2020 mehr aus als sie einnimmt. Wird nun nicht gespart, so übernimmt das Regierungspräsidium (RP) und kürzt u. a. die sogenannten freiwilligen Leistungen. Das trifft…

Echter Sozialdemokrat: Bürgermeister tritt wegen wokem Kurs aus SPD aus Es gibt sie noch: Die Sozialdemokraten vom alten Schlag, die für das stehen, was die Partei einst groß und stark…

Sofortprogramm einer AfD-geführten Bundesregierung Wir brauchen Neuwahlen! Immer mehr Bürger erkennen, dass die Ampel-Koalition unser Land in den Ruin treibt. Um Deutschland aus der Krise zu führen, werden wir in…

Die Alternative für Deutschland steht seit ihrer Gründung zu der Idee eines Europas der Vaterländer, einer europäischen Gemeinschaft souveräner, demokratischer Staaten, die zum Wohle ihrer Bürger bei all jenen Aufgaben…

Am 18. Juli 2023 beschloss der Gemeinderat die Verlängerung des Pachtvertrags der LandesErstAufnahmestelle LEA in der Durlacher Allee. In der Debatte beharrte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Löffler auf einer 50- jährigen Vertragslaufzeit,…

Folgend die Stellungnahme zu unserer Anfrage: Berechtigung zum kostenlosen oder kostenreduzierten Schwimmen in städtischen Bädern Gibt es bestimmte Personengruppen, die kostenlosen Zugang zu den städtischen Bädern haben?Es gibt für die…