Demokratie verteidigen!
Mit einer fantastischen Rede überzeugte Martin Hess MdB die Anwesenden von der Gefahr, die durch die aktuelle Regierung für Deutschland ausgeht. Unbedingt anschauen.
Aktion letztes Hemd
Auf der Aschermittwoch-Veranstaltung des Ortsverbandes Neureut wirft Oliver Schnell einen scharfen Blick auf die Irrungen und Wirrungen im Karlsruher Gemeinderat. Unter anderem über die Aktion „letztes Hemd“ und die Nahverkehrsabgabe,…
Grundrechte sind keine Eingriffstitel des Staates gegen die Bürger
Für den eiligen Leser: Die Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat, um seine Autonomie gegenüber dem Staat zu sichern. Grundrechte sind keine zusätzlichen Eingriffstitel des Staates gegen die…
Regeln für städtische Institutionen und Mitarbeiter bei Demonstrationen
Am Samstag, den 20.01.2024 fand ab 12:30 Uhr eine Versammlung mit Kundgebung auf dem Marktplatz statt, die nach einiger Zeit in einen Demonstrationszug durch die Innenstadt mündete. Der Aufruf dazu…
2024 – Was auf uns zukommt! Auch in Karlsruhe.
Die Stadträte der AfD im Karlsruher Gemeinderat, Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell, sprechen in diesem Stream über einige Herausforderungen, auf die Karlsruhe in 2024 zusteuert. Unter anderem geht es…
Deportationslüge
Liebe Mitbürger, vor dem Hintergrund der von unseren politischen Gegnern und ihren Erfüllungsgehilfen in Presse und Rundfunk in perfider Art und Weise verbreiteten Hetz– und Lügenkampagne über angeblich von AfD-Mitgliedern…
Livemitschnitte von der „Demo für Demokratie und gegen die AfD“
Kommentierte Livemitschnitte von der „Demo für Demokratie und gegen die AfD“ vom 20.01.24 in Karlsruhe. Statement zu dieser Demonstration: Anlässlich eines Treffens in Potsdam im November, an dem ca. 12…
Dr. Jongen MdB zur Diffamierungskampagne gegen die AfD
Marc Jongen: In der vergangenen Woche ist eine zwischen den Regierungsparteien und den staatsnahen Medien konzertierte Diffamierungskampagne über die AfD hereingebrochen, wie sie in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellos ist.…
„Wannseekonferenz 2.0“: Was war wirklich los?
Tichys Einblick berichtet: Er war bei jenem Gespräch in der Villa in Potsdam dabei, bei dem finstere Ansichten ausgesprochen worden sein sollen: Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau. Was ist an dem…
Ist ein AfD-Verbot realistisch?
Vorab, es wird kein AfD-Verbot geben, denn es ist chancenlos. Selbst ein Verbotsverfahren wird nicht eingeleitet werden. Warum? Alleine das Wort „rechtsextrem“, was die AfD nicht ist, kann kein Verbot…
Die Wahrheit über die Schmutzkampagne gegen die AfD! – Alice Weidel
Stellungnahme von Alice Weidel zum Thema „Correctiv“ und der inszenierten Schmutzkampagne gegen die AfD.
Demo gegen die Meinungsvielfalt am 20.01.24
Uns wurde von der BNN die Frage gestellt, ob sich die Karlsruher AfD/die Karlsruher AfD-Stadträte als Demokraten an der Demonstration am 20.01.2024 beteiligen werden? Hier unsere Stellungnahme dazu: Anlässlich eines…
Kommen Sie vom hohen Ross!…
…rief ich Grünen und SPD in den Haushaltberatungen zu. Zuvor hatten deren Redner uns, der AfD, vorgeworfen, Erkenntnisse der Wissenschaft zu ignorieren, weil wir 40 Millionen Euro pro Jahr für…
Alice Weidel zur Haushaltslage
Alice Weidel zur Regierungserklärung von Olaf Scholz zur Haushaltslage am 28.11.23
Einen städtischen „Klimanotstand“ gibt es nicht
AfD-Gemeinderäte lehnen städtischen Haushalt 2024/25 ab und prüfen Klage dagegen Am Dienstag und Mittwoch, 21. und 22.11.2023, hat der Karlsruher Gemeinderat den Finanzhaushalt 2024 und 2025 beraten und diesem rund…