Karlsruhe, seine Radfahrer und deren Grünpfeil
AfD-Fraktion bezweifelt die Einhaltung der Vorgaben des Grünpfeils für Fahrradfahrer Es zeigt sich immer wieder, dass es so mancher Radfahrer…
Von Gleichen und Gleicheren
Wenn Menschen sich versammeln, um Ihre Meinung kundzutun, so sollte das grundgesetzkonform für alle gleichermaßen möglich sein. Aus diesem Grunde…
AfD-Fraktion gegen Abbau des Hundegartens
Gemeinderatsbeschlüsse auch für OB und Verwaltung bindend! AfD-Stadträtin Ellen Fenrich war enttäuscht und verwundert, als sie am Montagabend die Notiz…
Hundegarten muss bleiben
AfD-Fraktion für Fortführung der Erprobungsphase Die starke Nutzung des probeweise eingerichteten Hundegartens zwischen der Ludwig-Marum-Straße und Seldeneckstraße gibt dem Gemeinderatsantrag…
AfD-Antrag zeigt Wirkung
Wild abgestellte E-Scooter: Stadt will endlich das Problem mit den Verleihern lösen Nach den AfD-Anfragen vom November 2019 und Dezember…
Gutes Neues Jahr
Sehr geehrte Damen und Herren, auch wenn das neue Jahr unter dem links-grünen Gemeinderat noch schwieriger wird für unsere Stadt,…
Frohe Weihnachten
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, nach einem ereignisreichen Jahr und den für unsere ehemals freiheitliche Gesellschaft sehr zermürbenden…
E-Scooter-Chaos: Stadt soll die Verleiher in die Pflicht nehmen
Die AfD-Gemeinderatsfraktion fordert, die Stadt solle alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um die Verleiher und Nutzer der E-Scooter in die Pflicht…
AfD stimmt gegen Haushalt, der Bürger und künftige Generationen noch mehr belastet
Erhöhung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer, Unsummen für Klimaschutz und freiwillige Ausgaben für Flüchtlinge, viele zusätzliche Stellen, steigende Verschuldung –…
Die Autofahrer werden weiter geschröpft
Gemeinderat beschließt drastische Erhöhung des Bewohnerparkens Die AfD-Fraktion hat in der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember gegen die unverhältnismäßige Erhöhung der…
Haushalt 22/23: Sparen geht anders!
Mit Blick auf die dramatische Finanzlage stellte die AfD bei den Haushaltsberatungen über 70 Anträge zur Einsparungen von städtischen Ausgaben,…
„Unvorstellbar reduzieren“…
… müsse man, so OB Dr. Mentrup in seiner Haushaltsrede. Das ist doppelt falsch. Vorstellbar ist das mindestens seit zwei…
Die Attraktivität der Innenstadt muss gesichert werden
Die Attraktivität der Innenstadt und weiterer Handelszentren muss gesichert werden AfD-Fraktion fragt nach Möglichkeiten der Beseitigung und Vermeidung von Leerständen…
Haushaltsrede von Oliver Schnell, AfD-Fraktion, zum Doppel-Haushalt 2022/2023
Haushaltsrede von Oliver Schnell, AfD-Fraktion, zum Doppel-Haushalt 2022/2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, bei der Einbringung des…
Apartheid für Ungeimpfte
Die staatlich organisierte Trennung von Menschengruppen hat viele willkürliche Gesichter. Sie kann hart enthemmt auftreten, wie einst in Südafrika, oder…