Auswirkungen auf Karlsruher Haushalt durch Ampel-Aus
Die AfD fragt nach: Auswirkungen auf Karlsruher Haushalt durch Ampel-Aus Ausbleibende Gesetzes-Verabschiedungen können Vorhaben der Stadt gefährden Im Bundestag hat…
Künftig Video-Übertragung aus dem Gemeinderat
Stadt will öffentliche Video-Ausstrahlungen – wie von der AfD beantragt – umsetzen. Bereits im Oktober hatte die AfD-Fraktion zur Behandlung…
Bündnis für Demokratie und Menschenrechte
Gemeinderatsmehrheit zwingt Stadt, dem Bündnis gegen die AfD beizutreten. AfD sieht dadurch Verpflichtung der Stadt zur Neutralität verletzt. Auf Antrag…
Illegale Migration stoppen – Video
In der Veranstaltung vom 23. Oktober 2024 in Karlsruhe vor vollem Haus sprachen Rainer Balzer zum Bereich Auswirkung der Migration…
Abschaltung von Ampeln
Abschaltung von Ampeln Die vermehrte zeitweise Abschaltung von Lichtsignalanlagen zu verkehrsarmen Zeiten bietet die nachfolgenden Vorteile: 1. Kosteneinsparung für die…
Cannabisgesetz
Thema: Umsetzung Cannabisgesetz beim Gesundheits-, Kinder- und Jugendschutz Das Konsumcannabisgesetz berücksichtigt Aspekte des Gesundheitsschutzes, des Kinder- und Jugendschutzes sowie der…
Zustand der Brücken?
Thema: Zustand der Brücken in Karlsruhe Angesichts der wiederkehrenden Berichte über marode Brücken in anderen Städten und in der ganzen…
Abkopplung Frankreichs vom deutschen Strom-Großhandel
Anfrage Teilweise Abkopplung Frankreichs vom deutschen Strom-Großhandel Auswirkungen des Iran-Israel-Konflikts und der Ausweitung des Russland-Ukraine-Kriegs auf den Preis für Gas…
Alternativen zur Turmbergbahn?
Turmbergbahn: Stand Planfeststellungsverfahren und Kostenalternativen? Gemeinderatsfraktion der AfD fragt nach aktuellem Status der Turmbergbahn Karlsruhe, 04.09.2024 – Angesichts der anhaltenden…
Verkehrsführung Schlossplatztunnel
Thema: Neuordnung der Verkehrsführung für Kfz zwischen Schlossplatztunnel und Hans-Thoma-Straße Im Zuge der Einrichtung der Baustelle an der Staatlichen Kunsthalle…
Juli 2024: Energiewende vor dem Aus?
In den letzten fünf Jahren hatte die AfD im Karlsruher Gemeinderat mehrfach versucht, Beschlüsse gegen den Abriss der beiden letzten…
Short: Konstituierende Sitzung
Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell informieren in aller Kürze über die konstituierende Sitzung vom 17.06.24
Das Verbot ist rechtskräftig! Das Ende der Lügen?
Das Verbot gegen Correctiv-Chef David Schraven wegen seiner irreführenden PR ist rechtskräftig: Landgericht Hamburg hat Remigrationsgeschichte von Correctiv nicht bestätigt.…
Redebeitrag TOP 21: Kommunaler Mobilitätspass
Einstieg zur politischen Diskussion zur Ausgestaltung des kommunalen Mobilitätspasses (TOP 21 Antrag der „Die LINKE“) Hier der Redebeitrag von Stadtrat…
Konstituierende Sitzung der AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat
Mit 10% der Stimmen bei der Kommunalwahl stellt die AfD fünf Stadträte Am 17. Juni fand die konstituierende Sitzung der…