Warum wir keine Anträge zum Haushalt gestellt haben
In unserer Haushaltsrede haben wir bereits darauf hingewiesen, dass das „Königsrecht“ der Stadträte praktisch nicht mehr existiert. Der Haushalt der…
Kein Finanzamt in der Moltkestraße!
Bei der letzten Gemeinderatssitzung ist es den kleinen Parteien erstmals gelungen die „große Koalition“ aus CDU und SPD zu überstimmen.…
AfD gegen Windkraft
Quelle: Badische Neueste Nachrichten | Karlsruhe | KARLSRUHE | 14.01.2015 ti. „Wenn man über seine Verhältnisse lebt, obwohl man immer…
Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2015/16 von Dr. Paul Schmidt, AfD, 13.01.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kolleginnen und Kollegen! In ihrer Haushaltsrede hat Frau Finanzbürgermeisterin Luczak-Schwarz…
Ganztagesschulen nicht gegen Schülerhorte ausspielen !
Derzeit erfolgt in Karlsruhe die schrittweise Umstellung auf Ganztagesschulen. Dies wurde von der grün-roten Landesregierung durchgesetzt und soll dem Umstand…
Standortentscheidung Busbahnhof
Gemeinderatssitzung 16.12.2014 Top 14 Standortentscheidung Busbahnhof Änderungsantrag Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung den Standort Hauptbahnhof-Süd weiterzuverfolgen und ein Modell für…
Neubau Hauptfeuerwache und Leitstelle
Gemeinderatssitzung 16.12.2014 Top 24 Änderungsantrag Neubau Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache Vergabe von Architekten und Ingenieurleistungen Der Gemeinderat beauftragt die…
AfD fordert: Gemeinderat soll sich für Transparenz bei TTIP einsetzen
Die AfD im Karlsruher Gemeinderat ist bei der Sitzung des Hauptausschusses bei ihrer Ablehnung des TTIP-Vertrags in seiner jetzigen Form…
Schluss mit den allmorgendlichen Staus auf der Rheinbrücke!
Die AfD fordert weiterhin die folgenden beiden Maßnahmen, auch wenn der Gemeinderat abgelehnt hat, sie in die aktuelle Machbarkeitsstudie aufzunehmen:…
Sachstandsbericht Karlsruher Wohnraumförderungsprogramm (KaWoF) und Karlsruher Innenentwicklungsprogramm (KAI)
STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Marc Bernhard (AfD) Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) vom: 13.11.2014 eingegangen: 14.11.2014 Gremium: 18.11.2014 2014/0292 7.1…
AfD: Kosten stecken im Detail: Blaue Tonne, Stadion
Der Gemeinderat hat die blaue Tonne leider endgültig mehrheitlich beschlossen. Besonders bedauerlich ist, dass unser Antrag, das Einsammeln des Papiermülls…
Gemeinderat ebnet Weg für mehr Schulbetreuung / Thema Wahlfreiheit bleibt umstritten
Um dem Bedarf an umfassender Betreuung besser gerecht zu werden, baut Karlsruhe sein Ganztagsschul-Angebot aus. Das hat der Gemeinderat nach…
EEG – Enorme volkswirtschaftliche Verluste – AfD fordert Ende der Kostenexplosion
Am 11.11. gab EnBW einen Verlust in Höhe von 770 Millionen Euro für die ersten neun Monate des Jahres bekannt.…
Zug rollt in Richtung mehr Ganztagsschulen
Fraktionen und Oberbürgermeister betonen dennoch Wahlfreiheit der Eltern / Preisgabe des Hortmodells? Von dem Redaktionsmitglied Theo Westermann Der Gemeinderat hat…
Ein notwendiger Konverter – aber wo? Regionalverband informiert sich über Energiewende-Maßnahme im Nordwesten des Kreises Karlsruhe
Von dem Redaktionsmitglied Matthias Kuld Philippsburg. Es ist ein großes Projekt innerhalb eines noch viel größeren Projektes – und entsprechend…