In der letzten GR-Sitzung machte die Stadtverwaltung den Vorschlag, Bänke aus Tropenholz für den Marktplatz zu beschaffen. Uns schien ebenso wie den Grünen der Vorschlag der städtischen Verwaltung schlüssig: das Holz ist haltbar, stammt aus einer nachhaltig bewirtschafteten Plantage und ist zertifiziert. Leider fiel dieser Banktyp aufgrund des Votums von CDU, SPD und KAL/Die PARTEI u.a. durch.
Zu unserem Antrag für den temporären Erhalt der Gleise in der Kaiserstraße bis die Praxistauglichkeit des U-Strab-Tunnels erwiesen ist, samt Änderungsantrag der Grünen, gab es einen Redebeitrag des CDU-Vertreters im Aufsichtsrat der Verkehrsbetriebe. Zum einen war dieser bemerkenswert unbelastet von jeglicher Sachkenntnis (denn die Entfernung der Gleise aus der Kaiserstr. ist gerade nicht Bestandteil des Planfeststellungsbeschlusses). Zum anderen warf er sogar Grünen und AfD die Bildung einer „unheiligen Phalanx“ vor.
Die gab es natürlich nicht, aber gegen etwas sein zu müssen, nur weil die „falsche“ politische Seite dafür ist, zeigt die überkommene Denke, die in der CDU nach wie vor fröhliche Urständ feiert – nicht umsonst ist sie auch in Karlsruhe auf dem absteigenden Ast.
Wir vertreten die Interessen der Bürger. Wir haben daher sachbezogen argumentiert und abgestimmt und werden das auch in Zukunft tun; unabhängig davon, von welcher Fraktion ein Antrag kommt.
Oliver Schnell
Stadtrat
AfD-Fraktion
