Pförtner – Alternative für Deutschland im Karlsruher Gemeinderat

Ergänzungsantrag zum Antrag der Grünen-SPD-KULT-Linken unter TOP 13 der GR-Sitzung am 18-11-2013

Gefährliches Erdbebengas – Niederlande zeigen Deutschland rote Karte 21. Januar 2022
Am 10. Januar wurde über einen Brief des früheren niederländischen Wirtschaftsministers Stef Blok an seinen Amtskollegen Robert Habeck in den deutschen Medien berichtet. Der Niederländer beklagt sich darin, dass wegen des hohen Gasbedarfs aus Deutschland […]
Carsten Hütter zur SZ-Meldung: Seehofer änderte Bericht zugunsten der Union 21. Januar 2022
Die Süddeutsche Zeitung schreibt in ihrer heutigen Ausgabe, dass der frühere Bundesinnenminister Seehofer ein zweites Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ob die AfD ein Rechtsextremismus-Verdachtsfall sei, abgemildert haben soll. Carsten Hütter, Mitglied des Bundesvorstandes, stellt […]
Die Stimmung kippt: Regierung hat pure Angst vor immer mehr friedlichen Spaziergängern! 21. Januar 2022
Da kann sich die Bundesregierung auf den Kopf stellen: Die massive Spaziergangs- und Protest-Welle gegen die irrlichternde Corona-Politik lässt sich nicht mehr ignorieren oder totschweigen. „Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik gab es weitflächigere […]
Datenschutz ist ein Grundrecht: Luca-App-Daten wurden für Polizei-Ermittlungen genutzt 21. Januar 2022
Staatsanwaltschaft und Polizei haben laut Medienberichten in mehr als 100 Fällen auf persönliche Luca-App-Daten zugegriffen. In einem Fall ist ein Mann nach einem Kneipenbesuch verstorben und die Polizei hat über die Luca-App Besucher der Gaststätte […]

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