Redebeitrag von AfD Stadtrat Marc Bernhard in der Sitzung des Karlsruher Stadtrates am 20.09.2016 zum AfD Antrag das „Netzwerk Karlsruhe gegen rechts“ in „Netzwerk Karlsruhe gegen Extremismus“ umzubenennen sowie dem…
Änderungsantrag Thema: TOP 23 Namensänderung des „Netzwerk Karlsruhe gegen rechts“ Die AfD Stadträte beantragen: Der Gemeinderat beauftragt die Stadtverwaltung, darauf hinzuwirken, dass das „Netzwerk Karlsruhe gegen rechts“ in „Netzwerk gegen…
Ergänzungsantrag Thema: TOP 28 Umbau der Kriegsstraße: Kostentransparenz und weitere Planung Die AfD-Stadträte beantragen folgende Ergänzung am Ende des Beschlusstextes: „In den Punkten 1, 2, 3, 4 und 5 ist…
Ergänzungsantrag Thema: TOP 3 Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Karlsruhe zum 01.01.2017 Die AfD-Stadträte beantragen folgende Ergänzungen: A) In die „Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Karlsruhe“ ist unter…
Anfrage der AfD an den OB zum Bau einer Großmoschee durch DITIB in Mühlburg Bisher hatte es zu diesem Thema lediglich eine wage Notiz im Protokoll des Ältestenrates vom März…
Anfrage der AfD an den OB zum Bau einer Großmoschee durch DITIB in Mühlburg Bisher hatte es zu diesem Thema lediglich eine wage Notiz im Protokoll des Ältestenrates vom März…
Großmoschee: AfD fordert von OB Mentrup klare Stellungnahme und umfassende Information Die AfD-Gruppe im Karlsruher Gemeinderat und der AfD-Kreisverband Karlsruhe-Stadt lehnen den geplanten Bau einer Großmoschee in Karlsruhe-Mühlburg durch DITIB…
Großmoschee: AfD fordert von OB Mentrup klare Stellungnahme und umfassende Information Die AfD-Gruppe im Karlsruher Gemeinderat und der AfD-Kreisverband Karlsruhe-Stadt lehnen den geplanten Bau einer Großmoschee in Karlsruhe-Mühlburg durch DITIB…
In der Gemeinderatssitzung am 19.07.2016 lagen die Karten endlich auf dem Tisch: nicht 64 oder 88, nein, insgesamt 114 Mio. Euro soll das neue Fußballstadion im Wildpark kosten! Dies überfordert…
In der Gemeinderatssitzung am 19.07.2016 lagen die Karten endlich auf dem Tisch: nicht 64 oder 88, nein, insgesamt 114 Mio. Euro soll das neue Fußballstadion im Wildpark kosten! Dies überfordert…
Wie hat sich die Situation in den Schülerhorten Knielingen, Kirchfeld, Mühl- burg/Grünwinkel und Südendstraße im Vergleich zu unserer Anfrage vom 19. Mai 2015 verändert? Die Betreuungssituation in Knielingen ist angespannt,…
Wie hat sich die Situation in den Schülerhorten Knielingen, Kirchfeld, Mühl- burg/Grünwinkel und Südendstraße im Vergleich zu unserer Anfrage vom 19. Mai 2015 verändert? Die Betreuungssituation in Knielingen ist angespannt,…
Zu den Fragen nehmen wir wie folgt Stellung: Fragen zur Wirtschaftlichkeit 1.) Auf der Webseite der GmbH „karlsruhe-macht-klima.de“ wird von einer Stromerzeugung für den Windmühlenberg von 4,5 Mio. kWh pro…
Zu den Fragen nehmen wir wie folgt Stellung: Fragen zur Wirtschaftlichkeit 1.) Auf der Webseite der GmbH „karlsruhe-macht-klima.de“ wird von einer Stromerzeugung für den Windmühlenberg von 4,5 Mio. kWh pro…
Antwort der Stadt 1. Wie gewährleistet die Stadt, dass aus dem Beschluss 2016/0106 „Gründung eines Amtes 170 Informationstechnologie“ tatsächlich keine finanziellen Auswirkungen und somit Mehrkosten entstehen? Das neue IT-Amt wird…