Alternative für Deutschland

Änderungsantrag: GR-Sitzung am 25.4.2017,Top 12.1: Thema: Flächenkulisse Wohnen und Gewerbe für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030 des NVK, Position der Stadt Karlsruhe, hier zu „Beschlussvorlage – Ergänzung“: Antrag: Der Gemeinderat…

Zu Top 3 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe Der Gemeinderat möge Folgendes beschließen: Die vorgeschlagenen Änderungen der Wertgrenzen in § 5 (Hauptausschuss) werden abgelehnt. Es sollen die Wertgrenzen aus…

Am Mittwoch, 19. April findet die Bürgersprechstunde der Karlsruher AfD-Stadträte, Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt statt. Alle Bürger sind eingeladen ihre Fragen zu stellen und uns ihre Anliegen und…

Wie hier bereits berichtet, haben wir im Gemeinderat gegen die Mehrheit der Etablierten gestimmt und den Flächennutzungsplan (FNP) 2030 „Wohnen“ abgelehnt. Dies haben wir u. A. getan, um die drei…

Anfrage: 1. Zieht die Stadtverwaltung in Betracht, die künftigen Wiederholungen der Umfrage zum Thema „Aktives Altern“ in Karlsruhe auf die Altersgruppe ab 65 Jahren zu beschränken? 2. Falls die Antwort…

Anfrage: 1. Ist es mit den Grundsätzen der Stadt Karlsruhe vereinbar, dass die DITIB städtische Zuschüsse erhält? 2. Ist es mit den Statuten des Stadtjugendausschusses vereinbar, dass die DITIB-Jugendorganisation Zuschüsse…

Anfrage An wie vielen Karlsruher Schulen findet derzeit Türkischunterricht statt? An welchen weiteren Schularten, außer an Grund- und Werkrealschulen, findet derzeit Türkischunterricht statt? Wieviele Schüler nehmen am Türkischunterricht teil? Besteht…

Zu der Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: Welche Maßnahmen sind bei der Stadtverwaltung geplant, um der übergroßen Zahl der im Waldstadtzentrum lebenden Tauben zu begegnen?Der Verwaltung liegen keine…

Unsere Anfrage: Hochschuldirektorin ohne Hochschulabschluss – Für GrüneInnen kein Problem. AfD stellt Anfrage zur aktuellen Situation in der Karlshochschule. Hier die Anfrage vom 03.02.17: Ist der unten geschilderte Sachverhalt vereinbar…

Unsere Anfrage: Der „Stadtteilpark Jägerhausseen“ wurde im Jahr 2009 fertiggestellt. Sein derzeitiger Zustand verdient den Namen „Park“ jedoch keinesfalls. Der Park ist in den Augen vieler Bürger unansehnlich, eine ansprechende…

Unsere Anfrage: Das Nicht-Funktionieren dieser Brunnenanlage ist den Bürgern der Waldstadt ein besonderes Ärgernis. Der Bürgerverein setzt sich seit einiger Zeit für die Reparatur dieses Brunnens ein, der derzeit leider…

Link zur Anfrage STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Marc Bernhard (AfD) Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0034 Dez. 2 Vorkommnisse am Schloss in der Silvesternacht 14.03.2017 Die Anfrage…

Am 7.2. wurde im Gemeinderat die Schließung einer Reihe öffentlicher WCs beschlossen. Wir von der AfD waren dagegen, denn öffentliche WCs sind für die Teilnahme vieler älterer oder kranker Mitbürger…

Nach langem Leugnen des Sicherheitsproblems in Karlsruhe scheinen sich die großen Fraktionen im Karlsruher Gemeinderat nun endlich zu bewegen. So hatte z. B. die SPD noch bei den Haushaltsberatungen im…

Dr. Paul Schmidt, äußerte sich in der Gemeinderatssitzung vom 07.02.2014 zur Thematik ScoolCard und zur Aufwandsentschädigung für Stadträte und wird in der Presse wie folgt zitiert: Quelle Ka-News: „Die ScoolCard…