Karlsruhe wird von 2014 bis 2022 ein Bevölkerungswachstum um 10%, also um 30.000 vorhergesagt, so die aktuelle Regionalverbandsumfrage „Wer wohnt wie?“ (www.region-karlsruhe.de ). Die gute Nachricht ist: Nur 0,2% der Karlsruher sind mit ihrer Wohnung nicht zufrieden. Doch wie lässt sich die überwiegend gute Lebensqualität der Fächerstadt für unsere Kinder und Kindeskinder erhalten? Dazu machten sich […]
AfD-Stadtrat Dr. Paul Schmidt in Daxlanden bei Infoveranstaltung zum Polder Rappenwört/Bellenkopf
Der bevorstehende Bau des Retentionsraums (Polder) Rappenwört/Bellenkopf zum Hochwasserschutz am Oberrhein wird die Landschaft auf und rund um die beliebte Rheininsel stark verändern. Neben der deutlichen Höherlegung der Straßenbahntrasse gibt auch das massive Ausmaß der geplanten Spundwände Anlass zu Bedenken. „Davon betroffen sind vor allem die Bürger in Daxlanden. Dann ist es natürlich verständlich, […]
Zahlen zum Stadionwall sind unzuverlässig
Pressemitteilung der Gemeinderatsgruppe der AfD Karlsruhe vom 18.Juli 2018 AfD-Gemeinderatsgruppe: Zahlen zum Stadionwall sind unzuverlässig Stadt verweigert Antwort, obwohl ihr die Fakten vorliegen Geht alles mit rechten Dingen zu beim Bau des neuen Wildpark-Stadions? Schon die Zahlen und Daten zur Umgestaltung der Wälle im Karlsruher Wildpark, die das Fundament für die neue Arena bilden werden, […]
Martin Hess, AfD: Wir Bürger brauchen Sicherheit
Martin Hess, Bundestagsabgeordneter der AfD spricht u.a. über die Manipulation der Kriminalitätsstatistik, über Ellwangen und Merkel. Er klärt über die Minimallösung von Horst Seehofer auf, bei der nur im Ausland bereits registrierte und sich in einem Asylverfahren im Ausland befindliche Personen wieder abgeschoben werden sollen. Er erklärt, warum die deutsche Politik zu den Toten im […]
Video: Dr. Paul Schmidt – Wir Bürger brauchen Sicherheit
In seinem Vortrag beleuchtet Dr. Schmidt die Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung in Karlsruhe.
Grundlagen für die Erteilung der Baugenehmigung der neuen DITIB Zentral-Moschee in der Oststadt
1. Offensichtlich bedeutet der Sachbestand der „kirchlichen Nutzung“ eine deutlichePrivilegierung kirchlicher Bauvorhaben gegenüber allen sonstigen Bauprojekten, u.a weil deutlich weniger Parkplätze nachgewiesen werden müssen; was ist die Rechtsgrundlage dieser Privilegierung und was ist der Grund dafür? Die Baurechtsbehörde hat unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls eine Prognose über den zu erwartenden Stellplatzbedarf zu stellen. Der […]
Zusätzliche Risiken und zusätzliche Kosten beim Betrieb von Windkraftanlagen
Welche Auswirkungen hat das auf die Rendite, die die Stadt bzw. die Stadtwerke aus ihren Windkraftbeteiligungen erwarten? Welche Rendite ist bei der Beteiligung der Stadtwerke an der EOS Windenergie GmbH & Co. KG (Windpark Riedelberg II bei Zweibrücken) noch zu erwarten, wenn alle Windkraftanlagen künftig alle zwei Jahre vollständig vom TÜV geprüft werden müssen, was […]
Anfrage: Vollumbau Stadion im Wildpark
Zusätzliche Kosten bei Rückbau und Entsorgung der Erdwälle und der Bauwerke des alten Stadions 1. Abbruchgebäude Da die Abbrucharbeiten im Zuge der vorbereitenden Arbeiten (Rückbau Wälle) erfolgen: Wo sind dann die Kosten des Rückbaus angeordnet? Im Budget der vorbereitenden Maßnahmen? Oder werden die Kosten dem Totalunternehmer in Rechnung gestellt, oder trägt der Totalunternehmer nur die […]
PM zur Aufhebung des Flaggenverbots durch die Landesregierung
„Wir bleiben dabei: Es ist falsch, einen so prominenten Fahnenmast wie den auf dem Turm des Karlsruher Schlosses für politische Zwecke oder auch nur für einen Werbegag zu misbrauchen!“, kritisieren Bundestagsabgeordneter und Stadtrat Marc Bernhard und Stadtrat Dr. Paul Schmidt das Vorgehen des Badischen Landesmuseums in der Flaggenfrage. „Die Einwände der Bürger müssen ernst genommen werden“, ergänzen […]
Mehr Sicherheit statt Symptombekämpfung!
In der letzten Gemeinderatssitzung wurden Betonpoller zur Sicherung neuralgischer Punkte in der Stadt diskutiert, z.B. dort, wo der Christkindlesmarkt oder größere Feste stattfinden. Wir befürworten diese Maßnahmen, die leider seit rund drei Jahren nötig sind, um das allgegenwärtige Risiko islamistischer Terroranschläge zu verringern. Allerdings ist dies natürlich nur Symptombekämpfung. Viel wichtiger wäre es, konsequent gegen […]
Zusätzliche Kosten von Windkraftanlagen
Anfrage Thema: Zusätzliche Risiken und zusätzliche Kosten beim Betrieb von Windkraftanlagen – Welche Auswirkungen hat das auf die Rendite, die die Stadt bzw. die Stadtwerke aus ihren Windkraftbeteiligungen erwarten? 1.) Welche Rendite ist bei der Beteiligung der Stadtwerke an der EOS Windenergie GmbH & Co. KG (Windpark Riedelberg II bei Zweibrücken) noch zu erwarten, wenn alle […]
Grundlagen für die Erteilung der Baugenehmigung der neuen DITIB Zentral-Moschee
Anfrage Thema: Grundlagen für die Erteilung der Baugenehmigung der neuen DITIB Zentral-Moschee in der Oststadt 1. Offensichtlich bedeutet der Sachbestand der „kirchlichen Nutzung“ eine deutliche Priveligierung kirchlicher Bauvorhaben gegenüber allen sonstigen Bauprojekten, u.a. weil deutlich weniger Parkplätze nachgewiesen werden müssen; was ist die Rechtsgrundlage dieser Priveligierung und was ist der Grund dafür? 2. Ist die Begründung […]
Wildparkstadion – Zusätzliche Kosten bei Rückbau und Entsorgung der Erdwälle
Anfrage Thema: Vollumbau Stadion im Wildpark – Zusätzliche Kosten bei Rückbau und Entsorgung der Erdwälle und der Bauwerke des alten Stadions 1. Abbruchgebäude Gemäß des Vergabeverfahrens „Vollumbau Wildparkstadion“ ist es den Totalunternehmern freigestellt, in welchem Umfang sie die vorhandenen Bauwerke (z. B. Tribünen) für das Bauvorhaben nutzen und neu überbauen. Andererseits sollen im Zuge der Vorabmaßnahme außerhalb […]
Stellungnahme der Stadt zur Ballspielanlage im Stadtpark Südost
Am 26.09.2017 wurde die Beantwortung der Anfrage 2017/0514 im Gemeinderat vorgestellt. Demnach belaufen sich die Kosten für die geplante Ballspielanlage auf 250.000 €. Die Frage nach den Kosten für eine Sanierung der bestehenden Ballspielanlage wurde mit dem Hinweis auf die nicht vorhandene Entwicklungsperspektive leider nicht beantwortet. Begründet wurde dies u.a. mit einer Freihaltetrasse für eine […]
Das Windkraft-Risiko wächst!
„Gewaltige Rotorblätter fallen einfach ab, Türme knicken um, Motoren fangen unvermittelt an zu brennen. Viele Windkraftanlagen sind mittlerweile in die Jahre gekommen. Der TÜV ist alarmiert“, soweit die „Welt“ zur aktuellen Entwicklung. Der TÜV fordert, nach immer mehr Unfällen mit Windkraftanlagen, auch diese wie alle anderen Industrieanlagen regelmäßig zu prüfen! Nicht nur dadurch, auch durch […]