• 25. Dezember 2024 2:50

Alternative für Deutschland

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

Der neue Doppelhaushalt 2019/20 der Fächerstadt ist ungenügend

AfD-Gemeinderatsgruppe stellt 43 Anträge für ein besseres Karlsruhe in den nächsten zwei Jahren Die AfD-Gemeinderäte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt haben fristgerecht 43 Anträge für einen deutlich verbesserten Doppelhaushalt…

Tote im Mittelmeer verhindern

Grüne und Linke wollen, dass Karlsruhe die Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff einer Nichtregierungsorganisation (NGO) im Mittelmeer übernimmt: eine romantische, realitätsferne Weltsicht. Seenotrettung ist wichtig. Leider wird sie von skrupellosen Verbrechern…

Erstwohnsitzkampagne: Auftragnehmer und Kostentragung 

Wer zahlt das Halbjahresticket des KVV, das die Ummelder erhalten? Was kostet eines der 2018 verlosten 432 Draisler-Fahrräder der Firma AT Zweirad exklusive? Welche Personen und/oder Firmen sind Auftragnehmer bei…

Für wen bauen wir Wohnungen?

Stellungnahme zur Anfrage 1. Auf S. 12 der Regionalverbandsumfrage „Wer wohnt wie?“ steht als Fußnote bei der Abbildung 2.06, nach der 2012 bis 2015 netto 540 Personen aus Deutsch- land…

Anbindung Neubaugebiet Oberer Säuterich

Wann plant die Stadtverwaltung, die in der Sommerferienzeit durchgeführte Verkehrszählung in Durlach-Aue zu wiederholen, um belastbare Ergebnisse zu erzielen? Welche Maßnahmen plant die Stadtverwaltung, um das durch die Schaffung des…

AfD-Stadtrat Dr. Paul Schmidt lehnt Lehrer-Meldeportal ab

„Meldeportal nicht geeignet zur Lösung von Problemen mit Lehrern“ Dr. Paul Schmidt lehnt das Internet-Meldeportal für im Unterricht politisch unausgewogen auftretende Lehrerinnen und Lehrer in Baden-Württemberg ab. Dort sollen Schülerinnen…

Stellungnahme der Stadt: Abriss des Torwächterhauses

Stellungnahme zur Anfrage Die Verwaltung nimmt zu der vorliegenden Anfrage wie folgt Stellung: Fragestellungen: 1.1. Wie kommt die Denkmalschutzbehörde angesichts der bescheinigten Eigenschaft des Objekts als „erhaltenswert“ zu dem Ergebnis,…

Fehlverhalten von Radfahrern im Stadtgebiet

1. 1. Liegen der Stadtverwaltung aktuelle Erkenntnisse darüber vor, ob sich die Situation in Bezug auf gegenseitige Toleranz und Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer, insbesondere im Verhältnis zwischen Radfahrern und Fußgängern seit…

Sicherheit statt Symptombekämpfung!

Karlsruhe ist so sicher wie seit 2012 nicht mehr? Merkwürdig nur, dass in fast jeder Gemeinderatssitzung über Maßnahmen wie das Aufstellen von Pollern und Kameraüberwachung gesprochen wird und unsere Feste…

Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2019 bis 2020

Videolink zur Haushaltsrede: Haushaltsrede Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir Gemeinderäte wollen mit unserer Haushaltspolitik das Leben in unserer Stadt für die…

Anfrage: Für wen bauen wir Wohnungen?

Thema: Statistik in Regionalverbandsumfrage, hier: Für wen bauen wir Wohnungen? Auf S. 12 der Regionalverbandsumfrage „Wer wohnt wie?“ steht als Fußnote bei der Abbildung 2.06, nach der 2012 bis 2015…

Situation der Anwohner Eckenerstr. Keine vertragliche Regelung zum LKW-Verkehr mit Edeka!

Vertragliche Zusicherung zur Abwicklung des LKW-Verkehrs über den Forchheimer Silberstreifen hat nie existiert Stadtverwaltung bestätigt Vermutung der AfD: Zugesagte Verkehrsleitung wurde nie in Vertrag aufgenommen Nach mehrmaligem Nachhaken von Seiten…

Bernhard: „Trauermarsch war keine politische Demonstration“

„Der Trauermarsch in Chemnitz war keine politische Demonstration“, stellt der Bundestagsabgeordnete und Karlsruher Stadtrat Marc Bernhard klar, „…es wurden keine Reden gehalten oder Parteisymbole gezeigt“, berichtet er. Ihm ist wichtig:…

Marc Jongen beim Themenabend „Offene Gesellschaft“

Dr. Marc Jongen beim Themenabend „Offene Gesellschaft“ in Karlsruhe am 3. Sept. 2018 Chemnitz und die damit verbundenen Ereignisse waren aufgrund ihrer Brisanz zunächst die ersten angesprochenen Punkte auf dem…

AfD-Infostand auf dem Karlsruher Ludwigsplatz

Information rund um Ideen und Programm der Partei / Hinweis auf die Veranstaltung am 3.9. in der Rheinstube der Badnerlandhalle Am Infostand der AfD, Kreisverband Karlsruhe, war an diesem 1.…