• 25. Oktober 2024 9:36

Antrag

Anträge, Anfragen

Mitgliedschaften der Stadt

Mitgliedschaften der Stadt in Verbänden, Vereinen und sonstigen Organisationen Die Stadt ist in vielen Verbänden, Vereinen und sonstigen Organisationen Mitglied. Teilweise handelt es sich um Pflichtmitgliedschaften, teilweise sind sie freiwillig…

Situation im Stadtpark Südost

Gemäß der Rückmeldungen zahlreicher Anwohner haben die nächtlichen Ruhestörungen im Stadtpark Südost in diesem Jahr erneut zugenommen. Laut diesen Rückmeldungen der Anwohner halten sich auf den Grünflächen und Parkbänken bei…

Die Landeserstaufnahmestelle in Karlsruhe

Unterbringung von Personen aus der Landeserstaufnahmestelle in Karlsruher Übergangsunterkünften Die Beantwortung der Fragen unserer Anfrage aus dem Juli 2020 ist unseres Erachtens nicht schlüssig, beziehungsweise wirft sie weitere Fragen auf,…

Fitnessparcours für Senioren in städtischen Grünanlagen

Die demografischen Zahlen zeigen, unsere Gesellschaft altert. Mit dem Anstieg der Lebenserwartung erhöht sich der Anteil älterer Menschen an der Gesamtbevölkerung. Es gehört zu den Aufgaben einer Stadt, diesen Bürgern…

Recycling im Rheinhafen

Anfrage: Zusätzliche Belastung der südwestlichen Stadtteile durch zwei neue Bauschutt/Recyclingmaterial-Umschlagsbetriebe im Rheinhafen Wie die Stadtverteilung mitteilte, sollen im Lauf des Jahres 2021 gleich zwei weitere große Bauschutt/Recyclingmaterial-Umschlagstellen im Rheinhafen eingerichtet…

Unterhaltung und Pflege der Denkmäler in der Stadt Karlsruhe

Antrag der Gemeinderatsfraktion: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, den Status der städtischen Ehren- und Mahnmale zu ermitteln und diese in einen baulich einwandfreien, gepflegten Zustand zu versetzen. Begründung: Denkmäler einer…

Krawallnacht in Karlsruhe vermeiden

Die Krawallnacht vom 21. Juni 2020 in Stuttgart stellt einen neuen, verstörenden Höhepunkt ständig steigender Gewaltbereitschaft und Missachtung der Ordnungsmacht und der Grundlagen des Zu- sammenlebens in Deutschland dar. Wenn…

Unterbringung von Personen aus der Landeserstaufnahmestelle in Karlsruher Übergangsunterkünften

In den Übergangsunterkünften der Stadt Karlsruhe sind neben Aussiedlern, Kontingentflüchtlingen und Migranten nach dem Resettlementprogramm offenbar auch Personen untergebracht, die nach Abschluss ihres Verfahrens aus der Landeserstaufnahme zugewiesen worden sind.Wie…

Eine Stuttgarter Krawallnacht darf es in Karlsruhe nicht geben

Die Krawallnacht vom 21. Juni 2020 in Stuttgart stellt einen neuen, verstörenden Höhepunkt ständig steigender Gewaltbereitschaft und Missachtung der Ordnungsmacht und der Grundlagen des Zusammenlebens in Deutschland dar. Wenn die…

Bildungsakademie der Handwerkskammer

Erweiterungsmöglichkeiten in der Hertzstraße In den Antworten auf unsere beiden Anfragen zu dem Thema hat die Stadtverwaltung dargelegt, wie schwierig es ist, in Karlsruhe ein Grundstück für einen Neubau der…

Nichtberücksichtigung der durchgeführten Verkehrszählungen

Während der Zeit der eingeschränkten Bewegungsfreiheit der Bevölkerung wurden im Stadtgebiet Karlsruhes an verschiedenen Orten Verkehrsversuche und Verkehrszählungen durchgeführt, zum Beispiel an der Linkenheimer Landstraße und im Bereich des Adenauerrings…

Auf dem linken Auge blind

Die Partei „Die Linke“ hat für die Gemeinderatssitzung am 28.04.2020 einen Antrag mit folgendem Schwerpunkt eingebracht: Der Gemeinderat möge Folgendes beschließen:Es wird ein Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung…

Auswahl der Klimaschutzmaßnahmen nach Nutzen- /Kostenbewertung

Antrag im Gemeinderat: Der Gemeinderat möge beschließen,die Klimaschutzmaßnahmen, die durchgeführt werden sollen, nach dem Kriterium des höchsten Nutzens (i. e. die Menge, um die der jährlich der Stadt zugerechnete CO2-Ausstoß…

Schutzausrüstung für medizinisches Personal

Anfrage: Schutzausrüstung für medizinisches Personal und sonstige Helfer in Zeiten der Corona-Krise 1.Gibt es in Karlsruhe einen Krisenstab, der sich mit der Beschaffung und Zuteilung der Schutzausrüstung beschäftigt? Wenn ja,…

Sicherheit für Zootiere

Antrag im Gemeinderat: Der Gemeinderat möge beschließen, dass im Karlsruher Zoo alle notwendigen Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden, um im Falle eines Brandes oder anderweitiger unvorhersehbarer Ereignisse wie z.B. Hagel, Sturm, Überschwemmungen,…