Warum die AfD mit Nein zum Neubau der Turmbergbahn stimmte
Ihr Bau wäre angesichts der prekären Finanzlage der Stadt verantwortungslos
Der Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes zeigt es drastisch: Die Verschuldung der Stadt ist in nie erreichten Höhen. Der Städtetag Baden-Württemberg spricht von einer dramatischen finanziellen Schieflage der Kommunen. Die Gewerbesteuereinnahmen gehen dramatisch zurück. Das stetig wachsende Defizit der Verkehrsbetriebe liegt aktuell bei 100 Mio. € pro Jahr.
Auch wenn die vorgestellte Planung zum Neubau der Turmbergbahn eine verkehrstechnisch gute Lösung darstellt – vor diesem finanziellen Hintergrund wäre es unverantwortlich, einem Neubau zuzustimmen.
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Oliver Schnell fordert daher: „Wenn wir unserer Verantwortung für die Finanzen der Stadt und ebenso für die Angebotsqualität unseres ÖPNV gerecht werden wollen – hier ist die Abschaffung des 10-Minuten-Taktes in der Diskussion – dann muss in der Abwägung die Realisierung der Turmbergbahn gegenüber einem Kahlschlag in unserem Tram- und Busnetz, das rund doppelt so viele Fahrgäste pro Tag(!) zählt, wie die Turmbergbahn bislang im ganzen Jahr, klar zurückstehen.“
Die AfD-Fraktion plädiert daher für eine sofortige nachfragegerechte Bus-Bedienung des Turmbergs, die kostengünstiger als von den Verkehrsbetrieben dargestellt, ohne zusätzlich anzuschaffende Busse auskäme. Zu Zeiten schwacher Nachfrage per Mitbedienung durch eine bestehende Buslinie, an Wochenenden und in Ferienzeiten durch eine eigene Buslinie mit außerhalb des Berufsverkehrs nicht benötigten Fahrzeugen.
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Dr. Paul Schmidt führt weiter aus: „Eine solche Busbedienung schützt uns auch vor heute noch nicht absehbaren Kostensteigerungen, wie wir sie aus anderen Projekten der Stadt, wie etwa von der Stadthalle oder beim Staatstheater kennen. Und mit ihr wäre die sofortige Anbindung des Turmbergs mit dem ÖPNV gesichert. Das ist besser als die völlige Abkopplung bis zur Fertigstellung der Bahn. Bei geschätzten 31 Millionen Baukosten könnten wir für die nächsten 30 Jahre ein Buslinie betreiben!“