Änderungsantrag TOP 11 Themenfelder Fuß- und Radverkehr – Ergebnisse der Gespräche mit den Initiatoren des Fuß- und Radentscheids – Vorlage Nr.: 2024/0284 Der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltungsvorlage zu TOP 11 der GR-Sitzung am 14.05.2024 „Themenfelder Fuß- und Radverkehr – Ergebnisse der Gespräche mit den Initiatoren des Fuß- und Radentscheids“ wie folgt zu ändern: Im […]
Monat: Mai 2024
Marco Rohn AfD – Rede zur Kommunalwahl 2024
Marco Rohn´s Rede am 10.05.24 in Grötzingen wurde sogar in der Karlsruher Tageszeitung BNN vom 13.05.24 hervorgehoben. Daher möchten wir sie ihnen nicht vorenthalten. Zitat BNN: „Waren die Redebeiträge bis zu diesem Zeitpunkt im Vergleich eher moderat und zumeist auf die Kommunalpolitik bezogen, öffnet der jüngste Kandidat der Runde, Marco Rohn, Tür und Tor im […]
KA-News fragt nach
Aufgrund der aktuellsten deutschlandweiten Angriffe gegen Wahlkampfhelfer und Politiker möchte die in Karlsruhe ansässige Redaktion von ka-news die Erfahrungen und Stimmen von Karlsruher Kommunalpolitiker*innen und politisch engagierten Menschen dazu hören. Vorneweg: Bei uns gibt es Spitzenkandidaten und keine den deutschen Rechtschreibregeln zuwiderlaufenden Wortvergewaltigungen mit „ * “ oder ähnlichen Blödsinn. Das generische Maskulinum schließt beide Geschlechter […]
Vergleich EU-Wahlprogramme
Europawahlprogramme der Parteien – Vergleich mit den Kernpunkten des AfD-Europawahlprogramms Diese vergleichende Übersicht kann selbstverständlich nicht auf alle Punkte in den jeweiligen Wahlprogrammen eingehen. Es dient vor allem als Orientierung für die Wähler anhand der Kernthesen unseres Kurzwahlprogrammes im Vergleich zu den jeweiligen Positionen der anderen Parteien, die Aussicht auf ein relativ gutes Wahlergebnis ab […]
4 Fragen der BNN zur Kommunalwahl
Die lokale Tageszeitung BNN stellte an die Parteien vier Fragen. Hier finden sie unsere Antworten: 1. Karlsruhe muss sparen – wo setzen Sie den Rotstift an? Sparen heißt: Ausgaben verringern, um Steuern und Gebühren zu senken. Freiwillige Anreize für illegale Migration sind abzubauen; Karlsruhe kann sich keine weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme leisten. Die Kosten […]
Die Losung der SA – wirklich allgemein bekannt?
Ulrich Vosergau, Staatsrechtler auf X: Der geschätzte Kollege Volker Boehme-Nessler kommentiert auf CICERO+ weithin ordentlich das Hallenser Strafverfahren gegen Björn Höcke. In einem wichtigen Punkt muß man ihm allerdings widersprechen! Nämlich, wenn Boehmer-Nessler – freilich ohne damit sagen zu wollen, Höcke habe auch nur den objektiven Tatbestand erfüllt, denn er hat die ominösen drei Worte […]