Misstrauen gegenüber Correctiv – langsam auch im Mainstream. In einer sehr ausführlichen Analyse weist die „Berliner Zeitung“ auf etwas hin, das nun auf die Regierung zukommen könnte: „In der Gerichtsverhandlung werden zwar vordergründig nur einige Absätze verhandelt, in denen sich die beiden Kläger falsch dargestellt fühlen. Doch eigentlich geht es um viel mehr: Nicht nur […]
Monat: Februar 2024
Ihr Kandidat für Karlsruhe und Neureut
Rouven Stolz hält am Aschermittwoch eine gute Rede und stellt seine Arbeit im Ortschaftsrat von Neureut kurz vor.
Populistischer Aschermittwoch
Rainer Balzer, Landtagsabgeordneter spricht in seiner badischen Art auf dem populistischen Aschermittwoch in Karlsruhe beim Ortsverband Neureut. Freuen sie sich auf eine amüsante Stunde guter Unterhaltung.
Demokratie verteidigen!
Mit einer fantastischen Rede überzeugte Martin Hess MdB die Anwesenden von der Gefahr, die durch die aktuelle Regierung für Deutschland ausgeht. Unbedingt anschauen.
Aktion letztes Hemd
Auf der Aschermittwoch-Veranstaltung des Ortsverbandes Neureut wirft Oliver Schnell einen scharfen Blick auf die Irrungen und Wirrungen im Karlsruher Gemeinderat. Unter anderem über die Aktion „letztes Hemd“ und die Nahverkehrsabgabe, die eine Art GEZ für Bus&Bahn ist.
Grundrechte sind keine Eingriffstitel des Staates gegen die Bürger
Für den eiligen Leser: Die Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat, um seine Autonomie gegenüber dem Staat zu sichern. Grundrechte sind keine zusätzlichen Eingriffstitel des Staates gegen die Bürger. Der Staat hat KEINE Grundrechte gegen die Bürger, nur umgekehrt. Da der Staat wegen des Gebots der parteipolitischen Neutralität nicht einfach politische Betätigung verbieten […]
Demos gegen Oppositionelle
…gibt es sonst nur in totalitären Staaten. Damit lenkt man von echten Protesten, wie denen der Bauern, ab. Bei der Kundgebung der Demo gegen die AfD am Samstag, dem 20.01.24, ließen die Organisatoren (unter ihnen der Stadtjugendausschuss und die evangelische Kirche Karlsruhe) neben einer Vertreterin der Antifa auch einen städtischen Mitarbeiter, der zudem Karlsruher DGB-Vorsitzender […]
Regeln für städtische Institutionen und Mitarbeiter bei Demonstrationen
Am Samstag, den 20.01.2024 fand ab 12:30 Uhr eine Versammlung mit Kundgebung auf dem Marktplatz statt, die nach einiger Zeit in einen Demonstrationszug durch die Innenstadt mündete. Der Aufruf dazu wurde in Form einer Pressemitteilung verteilt und am 17.01.24 im Wochenblatt-Reporter hochgeladen und zudem auf ka-news.de veröffentlicht (siehe unten). Im Rahmen der Kundgebung hielt neben […]