Thüringen hat seit heute eine grün-rot-rot-rote Landesregierung in traditioneller SED-Aufstellung: Die grüne CDU hat sich entgegen dem ausdrücklichen Wählerwillen mit den sozialistischen Parteien SPD, BSW und LINKE verbündet, um so die stärkste Kraft im Land, die AfD, von jeglichem politischen Einfluss abzuschneiden. Was aus einer solchen Koalition zum Wohle der Bürger erwachsen kann? Gegenfrage: Wie […]
Tag: 14. Dezember 2024
Auswirkungen auf Karlsruhe
Die AfD fragt nach: Auswirkungen auf Karlsruher Haushalt durch Ampel-Aus Ausbleibende Gesetzes-Verabschiedungen können Vorhaben der Stadt gefährden Link: https://youtu.be/reo5HsMPmrM Thema der Veranstaltung: Im Bundestag hat die rot-grüne Bundesregierung keine Mehrheit. Deshalb ist es fraglich, ob die jetzt vom Kabinett beschlossenen Gesetze jemals in Kraft treten werden. Auch ein Haushalt 2025 wurde nicht verabschiedet. Die Karlsruher AfD-Fraktion […]