Karlsruhe

Die Gemeinderatsfraktion der AfD lässt nicht locker und fragt nach Hat die Stadt Karlsruhe sich verrechnet – oder nimmt sie in Kauf, dass es nach Fertigstellung der neuen, großen DITIB-Zentralmoschee…

Marc Bernhard informiert über die aktuelle Hysterie zum Thema Wetter Die AfD-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe organisiert erstmals eine große Infoveranstaltung zu einem aktuellen gesellschaftlichen Thema. Die Stadträte Dr. Paul Schmidt, Ellen Fenrich…

Stadtrat Oliver Schnell: „Mehr als 20.000 Kfz pro Tag – 4-spurige Lösungen müssen geprüft werden.“ Bei den Planungen der Umfahrung von Hagsfeld tat sich lange nichts. Zu Stoßzeiten quälen sich…

Mehr Stellen für den Kommunalen Ordnungsdienst KOD, das hatte die AfD wegen nicht ausreichender (Landes-) Polizeikräfte in den letzten Haushaltsberatungen beantragt und seither immer wieder gefordert. Dabei wurden wir jedes…

Zu den Fragen nehmen wir wie folgt Stellung: Fragen zur Wirtschaftlichkeit 1.) Auf der Webseite der GmbH „karlsruhe-macht-klima.de“ wird von einer Stromerzeugung für den Windmühlenberg von 4,5 Mio. kWh pro…

Antwort der Stadt 1. Wie gewährleistet die Stadt, dass aus dem Beschluss 2016/0106 „Gründung eines Amtes 170 Informationstechnologie“ tatsächlich keine finanziellen Auswirkungen und somit Mehrkosten entstehen? Das neue IT-Amt wird…

Die Stadt soll, ja sie muss 400 Mio Euro in den nächsten 5 Jahren einsparen. Dass Steuern und Gebühren erhöhen nicht Sparen ist, hat die Mehrheit des Karlsruher Gemeinderats nicht…

Wohnen und Kinderbetreuung werden teurer! Der Gemeinderat hat über ein sogenanntes „Sparpaket“ in Höhe von € 115 Mio. beraten. Sparen ist geboten, denn jahrelang hat die Stadt über ihre Verhältnisse…

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kolleginnen und Kollegen! In ihrer Haushaltsrede hat Frau Finanzbürgermeisterin Luczak-Schwarz darauf hingewiesen, dass wir als Stadt, obwohl wir so viel…