Haushaltssperre mit Ansage
Haushaltssperre mit Ansage Der auf Kante genähte Haushalt war hochriskant. Das in meiner Haushaltsrede angemahnte Prinzip der kaufmännischen Vorsicht wurde…
Kategorie: Presse
Pressemitteilungen
Zwangsabgabe für den ÖPNV
Kürzungen bei Bus und Bahn: Einsparziel verfehlt – ein weiterer Schritt in Richtung Zwangsabgabe für den öffentlichen Nahverkehr Die Debatte…
Paul in Berlin
Meine Woche in Berlin vom 12. – 16.01.2026 Meine besten Wünsche zum neuen Jahr! Möge das neue Jahr Ihnen/Euch vor…
Mehrheit versagt beim Haushalt
AfD-Anträge alle abgeräumt Der Doppelhaushalt 2026/27 ist beschlossen. Sämtliche Änderungsanträge der AfD-Fraktion wurden pauschal abgelehnt – wegen der politischen Herkunft.…
Zwangsabgabe für Bus & Bahn? Wir sagen Nein!
Der öffentliche Nahverkehr frisst uns zunehmend die Haare vom Kopf. Verluste von 100 Mio. € / Jahr – Tendenz steigend.…
Messerverbotszone
Verwaltungsreformvorschlag der AfD blockiert – Einsparpotenziale bewusst ignoriert die Vorträge von Frau Polizeipräsidentin Denner und Herrn Lipp vom Ordnungsamt im…
Ein Fass ohne Boden?
Ein Minus von 108 Mio. € weist das Gesamtergebnis der 45 Unternehmen, 5 Stiftungen und 3 Eigenbetriebe für 2024 aus,…
AUS FÜR „GRÜNEN STAHL“ DOKUMENTIERT SCHEITERN DER ENERGIEWENDE
Paul Schmidt, Rainer Kraft Berlin, 20. Juni 2025. Zur Ankündigung des Stahlproduzenten ArcelorMittal, das Projekt „grüner Stahl“ in Deutschland nicht…
Stabile Stromnetze trotz Photovoltaik und Windkraft
Paul Schmidt (AfD) fordert von Bundesregierung Antworten Aus dem Stromausfall in Spanien und Portugal am 28. April 2025 Lehren zu…
Europa baut Kernenergie aus
Karlsruhe, 13. Juni 2025 Zum heute vorgelegten Papier zur Kernenergie der EU-Kommission erklärt der Bundestagsabgeordnete und Stadtrat in Karlsruhe Dr.…