Turmbergbahn: Stand Planfeststellungsverfahren und Kostenalternativen? Gemeinderatsfraktion der AfD fragt nach aktuellem Status der Turmbergbahn Karlsruhe, 04.09.2024 – Angesichts der anhaltenden Diskussionen und der Unsicherheiten in der Bevölkerung über den Ausbau der Turmbergbahn möchte die AfD den aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens sowie die damit verbundenen Kosten und Alternativen beleuchten. Aktueller Stand des Planfeststellungsverfahrens Die Stadt Karlsruhe […]
Kategorie: Gemeinderat
Rund um den GR
Verkehrsführung Schlossplatztunnel
Thema: Neuordnung der Verkehrsführung für Kfz zwischen Schlossplatztunnel und Hans-Thoma-Straße Im Zuge der Einrichtung der Baustelle an der Staatlichen Kunsthalle in der Hans-Thoma-Straße wurde die Verkehrsführung für den Kfz-Verkehr wie folgt geändert: Aus Richtung Schlossplatztunnel kommend wird der Verkehr linksabbiegend in die Herrenstraße geleitet. Dabei muss er an dieser Einmündung den Gegenverkehr kreuzen, weshalb die […]
Redebeitrag TOP 21: Kommunaler Mobilitätspass
Einstieg zur politischen Diskussion zur Ausgestaltung des kommunalen Mobilitätspasses (TOP 21 Antrag der „Die LINKE“) Hier der Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, das einzig Gute an diesem Antrag ist, dass in der Antwort der Verwaltung mal klipp und klar dargelegt wird, wie uns der öffentliche Nahverkehr in den kommenden […]
Gesamtfortschreibung Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003
Änderungsantrag zum TOP 18 der GR-Sitzung am 18.06.2024: Gesamtfortschreibung Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003 – Stellungnahme der Stadt Karlsruhe Der Gemeinderat möge beschließen, die Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan wie folgt zu abzuändern: Im Absatz II.3. Wesentliche Änderungen – Verkehr wird der Halbsatz „Die Darstellung sollte jedoch nur bis zur städtischen Ringroute erfolgen,…“ ersetzt durch: „Wir bitten darum, […]
Antifa versuchte nach Veranstaltung zwei AfD Stadträte totzuschlagen
Vor einem Café in der Innenstadt Marktplatz/ECE-Center haben ca. 10 vermummte linksradikale Terroristen der Antifa versucht, die beiden Karlsruher Stadträte Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell mit Baseballschlägern zu attackieren. Nur durch beherztes eingreifen von Sicherheitspersonal, das am Nebentisch saß, konnte schlimmeres verhindert werden. Der Polizei gelang es einige der Angreifer festzunehmen. Hier ein Video […]
Stadt unterwirft sich Lobbygruppe
Karlsruher Gemeinderatssitzung vom 14. Mai 2024: Die Grünen setzten – kurz vor der Neuwahl des Gemeinderats im Juni 24 – und nur weil jemand Unterschriften gesammelt hat – eine weitere Verschärfung des Kriegs gegen das Auto durch. Seit im Karlsruher Gemeinderat eine grün-rot-linke Mehrheit aus Linken, Grünen, SPD, KAL und Die Partei das Sagen hat, […]
Windkraft und Freiflächen-Photovoltaik in Karlsruhe
… ist beim Regionalverband in Planung, doch die Ortschaftsräte Wettersbach und Stupferich sind dagegen. Im Gemeinderat beantragte nur die AfD, diese Ablehnungen als Empfehlung an den Regionalverband zu geben. ꟷ Doch CDU, FDP, SPD, Grüne etc. stimmten dagegen. Stupferich will seine Flächen an der Autobahn für Gewerbe anstatt für Freiflächen-Photovoltaik reservieren und Wettersbach möchte nicht […]
Barrierefreier Umbau der Haltestelle Hübschstraße
In der Sitzung des Gemeinderates vom 20.2.24 erklärte Stadtrat Oliver Schnell beim TOP 9 zum Thema barrierefreier Umbau der Haltestelle Hübschstraße folgende. Zum Haltestellenumbau: Barrierefreie Umgestaltung von Haltestellen ist eine wichtige Aufgabe. Die begrüßt die AfD im Grundsatz. Man muss jedoch sehen, dass die Haltestelle nicht besonders stark nachgefragt wird, und überhaupt erst ein Drittel […]
Nie wieder! Von wegen.
Der Staat macht euch Angst vor einer Grippe? Ihr nehmt die Spritze. Der Staat macht euch Angst vorm Wetter? Ihr zahlt Steuern auf Luft. Der Staat macht euch Angst vor der Opposition? Ihr demonstriert für die Regierung. Ihr glaubt alles und macht bei allem mit, was Euch der Staat über die Öffentlichen Medien einredet. Und […]
Geothermie: Bürger trägt Risiko
Tiefengeothermie kann Erdbeben auslösen, die im 30 Kilometer Radius Gebäude schädigen. Standorte in Neureut und im Rheinhafen sind in der Diskussion. Daher beantragte die AfD aus dem Karlsruher Energieleitplan die Geothermie zu streichen, wenn nicht sichergestellt ist, dass durch sie verursachte Gebäudeschäden nicht an deren Besitzern hängen bleiben. Doch alle Fraktionen, auch die Neureuter Stadträte von CDU […]
Offener Brief: „Durlach leuchtet für Demokratie“
Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen im Durlacher Ortschaftsrat ! Andreas Seidler – Ortschaftsrat in Durlach – c/o AfD im Gemeinderat Hebelstr. 21 76 133 Karlsruhe Karlsruhe, den 6. März 2024 Aus dem Portal „durlacher.de“ und über einen Umweg aus dem Neureuter Ortschaftsrat habe ich erfahren, dass Sie eine Versammlung „Durlach leuchtet für Demokratie“ organisieren. […]
Manipulationen der Bürger durch Correctiv
Misstrauen gegenüber Correctiv – langsam auch im Mainstream. In einer sehr ausführlichen Analyse weist die „Berliner Zeitung“ auf etwas hin, das nun auf die Regierung zukommen könnte: „In der Gerichtsverhandlung werden zwar vordergründig nur einige Absätze verhandelt, in denen sich die beiden Kläger falsch dargestellt fühlen. Doch eigentlich geht es um viel mehr: Nicht nur […]
Ihr Kandidat für Karlsruhe und Neureut
Rouven Stolz hält am Aschermittwoch eine gute Rede und stellt seine Arbeit im Ortschaftsrat von Neureut kurz vor.
Demos gegen Oppositionelle
…gibt es sonst nur in totalitären Staaten. Damit lenkt man von echten Protesten, wie denen der Bauern, ab. Bei der Kundgebung der Demo gegen die AfD am Samstag, dem 20.01.24, ließen die Organisatoren (unter ihnen der Stadtjugendausschuss und die evangelische Kirche Karlsruhe) neben einer Vertreterin der Antifa auch einen städtischen Mitarbeiter, der zudem Karlsruher DGB-Vorsitzender […]
Karlsruhe muss sparen! AfD Stadträte erläutern Einsparmöglichkeiten in Karlsruhe.
Die Stadt Karlsruhe gibt schon seit 2020 mehr aus als sie einnimmt. Wird nun nicht gespart, so übernimmt das Regierungspräsidium (RP) und kürzt u. a. die sogenannten freiwilligen Leistungen. Das trifft vor allem die sozial Schwachen hart. Wir als AfD wollen daher u. a. die sogenannten Klimaschutz-Ausgaben stoppen, die hier vor Ort nur wenig bringen […]