Kategorie: Antrag/Anfrage

Änderungsantrag zur Vorlage Nr.: 2025/0382 Thema: Richtlinien über den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen Die zur Abstimmung im Gemeinderat am 24.06.2025…

Sicherstellung der politischen Neutralität bei der Verwendung kommunaler Fördermittel – Prüfung konkreter Fälle Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten: 1.…

Verlagerung des 1. Baseball und Softball Club Karlsruhe Cougars e. V. Die AfD-Fraktion beantragt,  in der im Gemeinderat am 24.06.2025…

Bei der Durchsicht der Gemeinderats- und Hauptausschussprotokolle der Diskussionen zur Resolution der Gemeinderatsmehrheit gegen den Wahlkampfflyer der AfD ist aufgefallen,…

Die Integration geflüchteter Menschen in den Arbeitsmarkt hat direkte Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt, insbesondere im Bereich der Kosten für…

Die Frage nach der politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen sorgt aktuell zunehmend für Debatten. Hintergrund sind Proteste die sich explizit…

Als mildes, nebenwirkungsarmes Betäubungsmittel wird Lachgas heute vor allem in der Zahnmedizin genutzt. Als Rauschmittel wird Lachgas ohne Beimischung von…

Sachstand zum Umzug der Brandübungsanlage von Knielingen auf ein Grundstück der KVVH im Rheinhafenareal Gemäß Feuerwehrdienstvorschrift 7 (FwDV [*]) müssen sich…

Überplanmäßige Aufwendungen für nicht eingeplante Aufwendungen für die World Games im Jahr 2024 In der seinerzeitigen Beschlussvorlage 2024/0316 für den GR…

Appell für eine offene und tolerante Stadtgesellschaft Die AfD-Fraktion beantragt, den Text der „Resolution des Karlsruher Gemeinderates: Appell für eine…