Kommen Sie vom hohen Ross!…
…rief ich Grünen und SPD in den Haushaltberatungen zu. Zuvor hatten deren Redner uns, der AfD, vorgeworfen, Erkenntnisse der Wissenschaft […]
Alice Weidel zur Haushaltslage
Alice Weidel zur Regierungserklärung von Olaf Scholz zur Haushaltslage am 28.11.23
Einen städtischen „Klimanotstand“ gibt es nicht
AfD-Gemeinderäte lehnen städtischen Haushalt 2024/25 ab und prüfen Klage dagegen Am Dienstag und Mittwoch, 21. und 22.11.2023, hat der Karlsruher
Sofortmaßnahmen der AfD
Mit der AfD an der Regierung wird folgendes umgesetzt: Anschaffungskosten der selbstgenutzten Immobilie steuerlich absetzbar machen Aufhebung des Öl- und
Antisemitismus – einfach verdrängt?
Der Gemeinderat behandelte am 24.10.23 das Papier zur Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit des zugehörigen „Runden Tisches“. Antisemitismus kam darin NICHT vor.
AfD Karlsruhe nominiert Gemeinderatsliste
Stadträte Paul Schmidt und Oliver Schnell führen AfD-Gemeinderatsliste an Am Samstag, 28.10.2023, hat die Karlsruher AfD ihre Kandidaten für die
Wegfall von über 120 Stellplätzen in der westlichen Kriegsstraße für Radweg
Wir haben eine Anfrage zum Wegfall von über 120 Stellplätzen und die Auswirkungen auf die Parkplatzsituation in der westlichen Kriegsstraße an
Wartungsarbeiten U-Strab?
Wir hatten die Verwaltung um Auskunft gebeten: Wie häufig pro Jahr und jeweils wie lange muss der U-Strab-Tunnel in den
Die Nutznießer des neuen Stiftungsgesetzes
Um Stiftungen geht es beim neuen Stiftungsgesetz der Ampel nur nebenbei – es geht um ihren Hass auf die AfD
Haushaltsrede Doppelhaushalt 2024/25
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Nach all den Reden der Fraktionen bin nun am
Erika Steinbach in Karlsruhe
Frau Dr. Erika Steinbach spricht zu Anspruch und Wirklichkeit der Politischen Stiftungen und über die Bedeutung der Kommunalpolitik in Deutschland.
Sparen, wo es wehtut?
Die Stadt gibt schon seit 2020 mehr aus als sie einnimmt. Wird nun nicht gespart, so übernimmt das Regierungspräsidium (RP)
SPD Bürgermeister verlässt SPD
Echter Sozialdemokrat: Bürgermeister tritt wegen wokem Kurs aus SPD aus Es gibt sie noch: Die Sozialdemokraten vom alten Schlag, die
Europa neu denken
Die Alternative für Deutschland steht seit ihrer Gründung zu der Idee eines Europas der Vaterländer, einer europäischen Gemeinschaft souveräner, demokratischer
Noch 50 Jahre LEA in Karlsruhe?
Am 18. Juli 2023 beschloss der Gemeinderat die Verlängerung des Pachtvertrags der LandesErstAufnahmestelle LEA in der Durlacher Allee. In der