Geht es weiter mit steigender Abgabenbelastung, Bevormundung,Geldverschwendung, Indoktrination, Klimahysterie und Vetternwirtschaft oder wird wieder Politik für die Bürger gemacht? Seien es zwangsvegetarische Tage beim Schulessen, 150 wegfallende Parkplätze in der Kriegsstraße oder die Sperrung der Karlstraße für Autos, die wie OB Mentrup explizit erklärte, nicht vor der Kommunalwahl am 9.
Der Videomitschnitt der Online-Veranstaltung zum Thema: Was in Karlsruhe schief läuft.
…rief ich Grünen und SPD in den Haushaltberatungen zu. Zuvor hatten deren Redner uns, der AfD, vorgeworfen, Erkenntnisse der Wissenschaft zu ignorieren, weil wir 40 Millionen Euro pro Jahr für den sogenannten „Klimaschutz“ (also CO2-Vermeidung) ablehnten. Bei diesen städtischen Ausgaben sei nur das Geld messbar, nicht aber die dadurch eingesparte
ÄNDERUNGSANTRAG DER AFD zur ORTSCHAFTSRATSSITZUNG AM 13.12.2023 Verkehrssicherheit für Grundschüler an der Schlossschule im Verkehrskonzept nicht ausreichend berücksichtigt Das am 13.12.2023 zum Beschluss vorliegende Konzept dient allein dem Zweck der Reduzierung des Pkw-Verkehrs im Alstadtring und seiner unmittelbaren Nachbarschaft. Alle Einwände von Bürgern und Unternehmen wurden zwar in den Bürger-Workshops
Nach der Beratung der aktuellen städtischen Informationsvorlage zu diesem Thema („Bäume in der Kaiserstraße“) im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit am 27.09. hatten sich die hier aufgelisteten Fragen ergeben und wir hatten bei der nächsten Beratung dieser Vorlage im Planungsausschuss am 05.10. um öffentliche Beantwortung dieser Fragen gebeten. Diese Beantwortung
Alice Weidel zur Regierungserklärung von Olaf Scholz zur Haushaltslage am 28.11.23
AfD-Gemeinderäte lehnen städtischen Haushalt 2024/25 ab und prüfen Klage dagegen Am Dienstag und Mittwoch, 21. und 22.11.2023, hat der Karlsruher Gemeinderat den Finanzhaushalt 2024 und 2025 beraten und diesem rund 20 Mio. € an zusätzlichem Defizit zu den bereits im Verwaltungs-Entwurf vorhandenen knapp 40 Mio. € Unterdeckung hinzugefügt. Damit das
Mit der AfD an der Regierung wird folgendes umgesetzt: Anschaffungskosten der selbstgenutzten Immobilie steuerlich absetzbar machen Aufhebung des Öl- und Gasheizungsverbots Senkung der Energiesteuern Abschaffung der CO2-Steuer Energiemix aus Kohle und Kernenergie Streichung der „Klima“-Vorschriften Stoppen des Dämmwahns Abschaffung überzogener Baustandards Senkung der Grunderwerbsteuer Wir sind bereit für mehr!
Der Gemeinderat behandelte am 24.10.23 das Papier zur Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit des zugehörigen „Runden Tisches“. Antisemitismus kam darin NICHT vor. Dabei ist dieses Thema auch in Karlsruhe brennend wie nie zuvor. Die anonym gebliebenen Autoren postulierten zudem, nur Nicht-Weiße könnten in Deutschland Rassismus-Opfer sein. Letzteres war den Gemeinderäten anderer Parteien
