Anfrage Teilweise Abkopplung Frankreichs vom deutschen Strom-Großhandel Auswirkungen des Iran-Israel-Konflikts und der Ausweitung des Russland-Ukraine-Kriegs auf den Preis für Gas und Strom In Frankreich sind Forderungen laut geworden, sich im Strom-Großhandel von Deutschland abzukoppeln, wodurch die Großhandelspreise in Frankreich auf die Hälfte der in Deutschland gültigen reduziert werden sollen. Natürlich hätte das einen deutlichen Anstieg […]
Kategorie: Allgemein
Alternativen zur Turmbergbahn?
Turmbergbahn: Stand Planfeststellungsverfahren und Kostenalternativen? Gemeinderatsfraktion der AfD fragt nach aktuellem Status der Turmbergbahn Karlsruhe, 04.09.2024 – Angesichts der anhaltenden Diskussionen und der Unsicherheiten in der Bevölkerung über den Ausbau der Turmbergbahn möchte die AfD den aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens sowie die damit verbundenen Kosten und Alternativen beleuchten. Aktueller Stand des Planfeststellungsverfahrens Die Stadt Karlsruhe […]
Verkehrsführung Schlossplatztunnel
Thema: Neuordnung der Verkehrsführung für Kfz zwischen Schlossplatztunnel und Hans-Thoma-Straße Im Zuge der Einrichtung der Baustelle an der Staatlichen Kunsthalle in der Hans-Thoma-Straße wurde die Verkehrsführung für den Kfz-Verkehr wie folgt geändert: Aus Richtung Schlossplatztunnel kommend wird der Verkehr linksabbiegend in die Herrenstraße geleitet. Dabei muss er an dieser Einmündung den Gegenverkehr kreuzen, weshalb die […]
Juli 2024: Energiewende vor dem Aus?
In den letzten fünf Jahren hatte die AfD im Karlsruher Gemeinderat mehrfach versucht, Beschlüsse gegen den Abriss der beiden letzten Kernkraftwerke Baden-Württembergs, Philippsburg 2 und Neckarwestheim II, durchzubringen, wurde aber von allen anderen überstimmt. Nun ist die Abschaltung von Neckarwestheim II Gegenstand eines Bundestags-Untersuchungsausschusses: Erfolgte sie auf der Basis von absichtlich falschen Informationen von Wirtschaftsminister […]
Short: Konstituierende Sitzung
Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell informieren in aller Kürze über die konstituierende Sitzung vom 17.06.24
Das Verbot ist rechtskräftig! Das Ende der Lügen?
Das Verbot gegen Correctiv-Chef David Schraven wegen seiner irreführenden PR ist rechtskräftig: Landgericht Hamburg hat Remigrationsgeschichte von Correctiv nicht bestätigt. Auch Correctiv akzeptiert Verbot: Nun hat der Chef von @correctiv_org, David Schraven, das im Namen von Herrn Dr. Ulrich Vosgerau (CDU) durch das Landgericht Hamburg erlassene Verbot der irreführenden Litigation PR Schravens anerkannt: Schraven hatte […]
Redebeitrag TOP 21: Kommunaler Mobilitätspass
Einstieg zur politischen Diskussion zur Ausgestaltung des kommunalen Mobilitätspasses (TOP 21 Antrag der „Die LINKE“) Hier der Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, das einzig Gute an diesem Antrag ist, dass in der Antwort der Verwaltung mal klipp und klar dargelegt wird, wie uns der öffentliche Nahverkehr in den kommenden […]
Konstituierende Sitzung der AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat
Mit 10% der Stimmen bei der Kommunalwahl stellt die AfD fünf Stadträte Am 17. Juni fand die konstituierende Sitzung der wieder gewählten AfD Fraktion im Karlsruher Gemeinderat statt. Die neue Fraktion traf wichtige personelle Entscheidungen und stellt die Weichen für ihre politische Arbeit der nächsten fünf Jahre. Zu Beginn der Sitzung begrüßte das dienstälteste Fraktionsmitglied […]
Anforderungen des Bauordnungsamts an Knielingen 2.0
Folgend die Stellungnahme der Stadt zu unserer Anfrage Anforderungen des Bauordnungsamts an Knielingen 2.0 1. Aus welchen Gründen wurden die betroffenen Bürger dieses Frühjahr von der Verwaltung aufgefordert, verschiedene bauliche Maßnahmen auf ihren Grundstücken, wie z. B. PKW-Stellplätze, überdachte Fahrrad-Abstellplätze, Terrassen-Bedachungen etc. zurückzubauen? Aufgrund des durch den Gemeinderat im Jahr 2020 beschlossenen Klimaschutzkonzepts greift das Bauordnungsamt seit […]
Gesamtfortschreibung Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003
Änderungsantrag zum TOP 18 der GR-Sitzung am 18.06.2024: Gesamtfortschreibung Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003 – Stellungnahme der Stadt Karlsruhe Der Gemeinderat möge beschließen, die Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan wie folgt zu abzuändern: Im Absatz II.3. Wesentliche Änderungen – Verkehr wird der Halbsatz „Die Darstellung sollte jedoch nur bis zur städtischen Ringroute erfolgen,…“ ersetzt durch: „Wir bitten darum, […]
Corona-Lügen
Rolf-Dieter Krause über undurchsichtige Geschäfte von Ursula von der Leyen, die ungeklärte Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz im Cum-Ex-Skandal und über Lügen in der Corona-Zeit. Link zum Artikel aus der Schwäbischen Zeitung.
Danke an unsere Wähler
Liebe Mitbürger, die Wahlergebnisse der Europawahl und der Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern sind ein Paukenschlag für unsere AfD: Zweitstärkste Kraft in Deutschland, stärkste Kraft im Osten. Aber auch die Ergebnisse im Westen können sich sehen lassen. Im baden-württembergischen Pforzheim wird die AfD mit 22 Prozent erstmals zur stärksten Fraktion im Gemeinderat. Bei der Kommunalwahl in […]
Ein guter Tag für Deutschland
Was für ein Paukenschlag: bei der EU-Wahl sind wir im Osten deutlich stärkste Kraft, im Westen haben wir den zweiten Platz erobert. Bei den Kommunalwahlen konnten wir in Baden-Württemberg in vielen Städten und Landkreisen die Fraktionsgrößen mehr als verdoppeln und die Ampel-Parteien auf die hinteren Ränge verweisen! Gemeinsam haben wir der infamen Dauerhetze der letzten […]
Rede von Dr. Paul Schmidt
Abschlusskundgebung in Karlsruhe vom 08.06.24. Hervorragende Rede von Stadtrat Dr. Paul Schmidt.
Wasserstoff – Wann kommt er nach Karlsruhe?
Das Gute daran ist, dass man ihn dem Erdgas in geringem Maß beimischen kann, das schlechte, dass er wahscheinlich viel zu teuer zum Verbrennen sein wird, wenn er dann kommt.