Die Stadträte der AfD im Karlsruher Gemeinderat, Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell, sprechen in diesem Stream über einige Herausforderungen, auf die Karlsruhe in 2024 zusteuert. Unter anderem geht es um die Verschlechterungen für Autofahrer durch weitere Fahrradwege und den Wegfall von Parkplätzen, um zu kleine Parkhäuser, den Doppelhaushalt 2024/25
Liebe Mitbürger, vor dem Hintergrund der von unseren politischen Gegnern und ihren Erfüllungsgehilfen in Presse und Rundfunk in perfider Art und Weise verbreiteten Hetz– und Lügenkampagne über angeblich von AfD-Mitgliedern geplante „Deportationen“ deutscher Mitbürger mit Migrationshintergrund erhalten Sie nachfolgend in drei Punkten eine kurze Zusammenfassung der tatsächlichen Position unserer Partei.
Kommentierte Livemitschnitte von der „Demo für Demokratie und gegen die AfD“ vom 20.01.24 in Karlsruhe. Statement zu dieser Demonstration: Anlässlich eines Treffens in Potsdam im November, an dem ca. 12 Politiker, u. a. Mitglieder der CDU, der WerteUnion und der AfD, privat teilgenommen haben und über das die z. T.
Marc Jongen: In der vergangenen Woche ist eine zwischen den Regierungsparteien und den staatsnahen Medien konzertierte Diffamierungskampagne über die AfD hereingebrochen, wie sie in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellos ist. Das von der Bundesregierung finanziell geförderte Recherchenetzwerk Correctiv hat sich offenbar mit geheimdienstlichen Mitteln, das heißt unter Verletzung geltenden Rechts,
Tichys Einblick berichtet: Er war bei jenem Gespräch in der Villa in Potsdam dabei, bei dem finstere Ansichten ausgesprochen worden sein sollen: Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau. Was ist an dem Abend tatsächlich passiert? Quelle: https://www.tichyseinblick.de/podcast/te-wecker-am-20-januar-2024/
Vorab, es wird kein AfD-Verbot geben, denn es ist chancenlos. Selbst ein Verbotsverfahren wird nicht eingeleitet werden. Warum? Alleine das Wort „rechtsextrem“, was die AfD nicht ist, kann kein Verbot begründen. Dies ist ein sogenannter ausfüllungsbedürftiger Begriff, der sich wiederum an den Maßstäben des Grundgesetzes messen lassen musst. Der Begriff
Stellungnahme von Alice Weidel zum Thema „Correctiv“ und der inszenierten Schmutzkampagne gegen die AfD.
Uns wurde von der BNN die Frage gestellt, ob sich die Karlsruher AfD/die Karlsruher AfD-Stadträte als Demokraten an der Demonstration am 20.01.2024 beteiligen werden? Hier unsere Stellungnahme dazu: Anlässlich eines Treffens in Potsdam im November, an dem ca. 12 Politiker, u. a. Mitglieder der CDU, der WerteUnion und der AfD,
Die Stadt Karlsruhe gibt schon seit 2020 mehr aus als sie einnimmt. Wird nun nicht gespart, so übernimmt das Regierungspräsidium (RP) und kürzt u. a. die sogenannten freiwilligen Leistungen. Das trifft vor allem die sozial Schwachen hart. Wir als AfD wollen daher u. a. die sogenannten Klimaschutz-Ausgaben stoppen, die hier
