Allgemein

Wir beziehen uns auf unsere Anfrage mit der Vorlagennummer 2016/0326 vom 19.07.2016 „Repowering Müllberg“. Eingereicht am 27. Mai 2016: https://afd-stadt-karlsruhe.de/2016/07/22/repowering-muellberg-antwort-der-stadt-2/ Wir haben nun nachgefragt und die Verwaltung um Auskunft gebeten:…

AfD-Fraktion sorgt sich um Mindestabstände zwischen den Verkehrsarten Die AfD-Gemeinderatsfraktion forderte in ihrem Antrag, die Öffnung von Ein-bahnstraßen zur Nutzung durch Radfahrer im Gegenverkehr auf solche Stra-ßen zu begrenzen, in…

Noch im Oktober hatten alle Fraktionen im Gemeinderat (GR) – außer AfD und KAL/DP – dafür ge­stimmt, dem Block 7 des Rheinhafen­dampf­kraft­werks (RDK 7) ab Mitte 2023 die Betriebsgenehmi­gung­ zu…

Sperrung Nördliche Karlstraße und Passagenhof – „Real-Labor“ als Einstieg AfD-Fraktion stimmt im Gemeinderat gegen die Sperrungen Der Gemeinderat hat die Sperrung der nördlichen Karlstraße beschlossen – gegen das Votum des…

Mit der Novelle der STVO vom April 2020, vgl. https://bnn.de/nachrichten/politik/autos-muessen-zwei-meter-mindestabstand-halten wurde festgelegt, dass beim Überholen von Radfahrern innerorts ein Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten ist. Befindet sich ein Kind auf…

Neubau Schwarzwaldstraße 81, 81a – Parkplatzplanung inakzeptabel AfD-Fraktion und Bürgerverein Südweststadt befürchten Parkchaos In der Sitzung des Gemeinderats am 26. April 2022 sollte über die im Bauvorhaben um 111 Stellplätze…

Reallabore sollen zeitlich begrenzte Experimentierräume sein, in denen ergebnisoffen Maßnahmen ausprobiert werden können. Wenn wir Vergangenes im Verkehrsbereich Revue passieren lassen (von der ersten Umwidmung einer Autospur auf der Herrenalber…

Die Verwaltung wird hinsichtlich der Schulen Anne-Frank-Schule Eichendorffschule Gartenschule Grundschule Daxlanden Hans-Thoma-Schule Heinrich-Köhler-Schule Leopoldschule Pestalozzischule Tullaschule um die Beantwortung folgender Fragen zum Schulmittagessen gebeten: Wie viele Essen, differenziert nach vegetarischen…

Heizsysteme wie Pelletkessel werden vom Staat gefördert, denn der Brennstoff Holz gilt als ökologisch. Doch das bestreiten Experten seit langem – und nun rät das Umweltbundesamt vom Heizen mit Pellets…

Seit mindestens 2015 ist wegen der ideologisch begründeten ökologischen Vorbildfunktion des Stadtwalds die dortige Einschlagsmenge erheblich geringer, als diese unter Berücksichtigung des Nachhaltigkeitskriteriums möglich wäre. War der Mindereinschlag in den…

Die vom Oberbürgermeister in Aussicht gestellte Straßensperrung ist unseres Erachtens nur Teil der aktuellen Kampagne des Stadtoberhaupts gegen die Nutzer privater Pkw, so wie die Abschaffung vieler Parkplätze und Fahrspuren…

Das Thema: Dienst am Bürger in den Bürgerbüros Wenn das System der Online-Terminvergabe nicht funktioniert, ist die Frage zu stellen, ob nicht wieder zum System der persönlichen Vorsprache mit Wartezeit…

In der letzten Gemeinderatssitzung wollten nahezu alle Fraktionen der Gastronomie nach dem zweiten Corona-Winter entgegenkommen und der sich nach Normalität sehnenden Bevölkerung eine Außengastronomie anbieten. Die zur Abstimmung eingereichten Anträge…

Durch die Einführung der CO2-Bepreisung, durch die endgültige Abschaltung aller deutschen Kernkraftwerke bis Ende des Jahres und durch die aufgrund des Krieges in der Ukraine geänderte Firmenpolitik von Gazprom ist…

Unterbringung der Ukraineflüchtlinge in Karlsruhe – Und was passiert mit ihren Haustieren? AfD-Fraktion möglichst für gemeinsame Unterbringung, Antrag am 29. März im Gemeinderat Die AfD-Fraktion hat sich der Resolution zur…