𝗪𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝗲 𝗣𝗹𝗮𝗻𝘂𝗻𝗴: 𝗩𝗲𝗿𝗯𝗼𝘁𝘀𝘃𝗲𝗿𝗳𝗮𝗵𝗿𝗲𝗻 Was sich derzeit in Deutschland abspielt, hat mit Rechtsstaat rein gar nichts mehr zu tun. Die Kartellparteien wissen, dass sie die AfD auf demokratischem Wege nicht mehr aufhalten können. Deshalb greifen sie nun zu Mitteln der Repression. Der sogenannte „Verfassungsschutz“ ist längst zu einem Regierungsschutz umfunktioniert worden: Eine weisungsgebundene Behörde, dreist instrumentalisiert […]
Kategorie: Allgemein
USAID – Zahlungen an WEF?
Senator John Kennedy über Elon Musk und DOGE, die USAID (United States Agency for International Development – Agentur der Vereinigten Staaten für internationale Entwicklung) entlarven: „Ich erzähle Ihnen, was Herr Musk entdeckt hat. Ich finde es faszinierend.“ Senator John Kennedy entdeckte: „- Die amerikanischen Steuerzahler geben Geld nach Afghanistan – Er fand heraus, dass die […]
1933 wiederholt sich gerade
Sie mahnen immer wieder „1933 darf sich unter keinen Umständen wiederholen!“ Doch was ist damals genau geschehen? Bürger wurden diffamiert – von den Nationalsozialisten, also den Nazis. Andersdenkende wurden verraten und angeklagt – von den Nazis. Die Medien wurden kontrolliert – von den Nazis. Das RKI hat Versuche an Menschen durchgeführt – im Auftrag der […]
„Abschiebeticket“ Lügen-Propaganda
Niemand in der AfD will deutsche Staatsbürger abschieben! Nach unserer Flyer-Aktion in Karlsruhe wurde das „Abschiebeticket“ bundesweit bekannt. Vertreter der Kartellparteien, Staatsfunk und Alt-Medien gerieten in kollektive Schnappatmung. Es wurde gelogen, dass sich die Balken bogen. Zum einen wäre der Flyer gezielt an „Menschen mit Migrationshintergrund“ verteilt worden, zum anderen wollten wir angeblich deutsche Staatsbürger […]
Heizungshammer
Jens Spahn sagte erst neulich „die haben Unsinn gemacht“ und meinte das in Richtung Wirtschaftsminister Habeck und dessen verheerendes Heizungsgesetz. Auch die FDP distanziert sich nach ihrem Ampel-Austritt plötzlich von diesem Enteignungsmachwerk. Und selbst SPD-Bauministerin Klara Geywitz will das Gesetz jetzt auf einmal „grundsätzlich reformieren“.✋🏻 Interessant, was allein die Ankündigung von Neuwahlen so alles bewirkt. […]
Kandidatenflyer zum Download
Kandidatenflyer zum Download VS Flyer Sofortmaßnahmen 1.5 IS Flyer Sofortmaßnahmen 1.5
Abschiebeflyer
Stellungnahme Bei den Bildern, die von diesem Abschiebeticket im Internet auftauchen ist bislang nirgendwo die dazugehörige Rückseite abgebildet, auf der sich zur aktuellen Gesetzeslage und zum Grundgesetz (Art. 16a, Absatz 2) völlig konforme Forderungen zu diesem Thema befinden. Dies sei hiermit zunächst nachgeholt: Text auf der Rückseite: * Humanitärer Aufenthalt nur solange ein Fluchtgrund besteht […]
Bündnis gegen die AfD!
Originaltext: Heutzutage erste Bürgerpflicht: „Haltung zeigen, Bündnisse schmieden!“ Denn es gilt wieder, „unsere Demokratie zu retten“. Da scheint es nur folgerichtig, den ausgemachten Gegner gleich auszuschließen, denn AfD-Fraktion und -Kreisverband ersuchten vergeblich um Aufnahme ins sogenannte „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“. Kann man machen; Meinungsfreiheit steht im Grundgesetz. Nichts spricht dagegen, politische Bündnisse gegen eine […]
Auswirkungen auf Karlsruher Haushalt durch Ampel-Aus
Die AfD fragt nach: Auswirkungen auf Karlsruher Haushalt durch Ampel-Aus Ausbleibende Gesetzes-Verabschiedungen können Vorhaben der Stadt gefährden Im Bundestag hat die rot-grüne Bundesregierung keine Mehrheit. Deshalb ist es fraglich, ob die jetzt vom Kabinett beschlossenen Gesetze jemals in Kraft treten werden. Auch ein Haushalt 2025 wurde nicht verabschiedet. Die Karlsruher AfD-Fraktion will deshalb von der […]
Künftig Video-Übertragung aus dem Gemeinderat
Stadt will öffentliche Video-Ausstrahlungen – wie von der AfD beantragt – umsetzen. Bereits im Oktober hatte die AfD-Fraktion zur Behandlung in der November-Sitzung des Gemeinderates den Antrag gestellt, dass zukünftig Video-Übertragungen aus dem Gemeinderat vorgenommen werden. Dabei sollen diese zeitversetzt ausgestrahlt werden, um der aktuellen Rechtslage in Baden-Württemberg zu genügen. Wie die Stadt in der […]
Bündnis für Demokratie und Menschenrechte
Gemeinderatsmehrheit zwingt Stadt, dem Bündnis gegen die AfD beizutreten. AfD sieht dadurch Verpflichtung der Stadt zur Neutralität verletzt. Auf Antrag der Fraktionen der Grünen, CDU, SPD, KAL und Volt hat der Gemeinderat am gestrigen Dienstag mehrheitlich den Beitritt der Stadt Karlsruhe zu dem Anfang des Jahres im Umfeld der Anti-AfD-Demonstrationen gegründeten „Bündnis für Demokratie und […]
Illegale Migration stoppen – Video
In der Veranstaltung vom 23. Oktober 2024 in Karlsruhe vor vollem Haus sprachen Rainer Balzer zum Bereich Auswirkung der Migration auf die Schulen und die Bildung in Deutschland. Martin Hess sprach zu den Folgen für die Sicherheit in Deutschland und Marc Bernhard zur Wohnungsnot und die Auswirkungen auf die Kommunen in Baden-Württemberg. Zusammenschnitt der Veranstaltung […]
Abschaltung von Ampeln
Abschaltung von Ampeln Die vermehrte zeitweise Abschaltung von Lichtsignalanlagen zu verkehrsarmen Zeiten bietet die nachfolgenden Vorteile: 1. Kosteneinsparung für die Stadt: Die steigenden Energiekosten erfordern es angesichts der Haushaltslage, dass die Stadt weitere Möglichkeiten zur Reduktion des Stromverbrauchs und damit einhergehend der Kostenreduktion prüft. Durch die Abschaltung von Ampeln zu verkehrsarmen Zeiten lässt sich deren Energieverbrauch und damit die […]
Cannabisgesetz
Thema: Umsetzung Cannabisgesetz beim Gesundheits-, Kinder- und Jugendschutz Das Konsumcannabisgesetz berücksichtigt Aspekte des Gesundheitsschutzes, des Kinder- und Jugendschutzes sowie der Prävention, und es werden eine Reihe von Tatbeständen definiert, bei denen ein Konsumverbot von Cannabis gilt. Gerade an besonders stark von Familien mit Kindern und Jugendlichen besuchten Anlagen wie Sportstätten und Tierparks ist die Gefahr […]
Zustand der Brücken?
Thema: Zustand der Brücken in Karlsruhe Angesichts der wiederkehrenden Berichte über marode Brücken in anderen Städten und in der ganzen Republik, stellt sich die Frage, wie es um den Zustand der Brücken in unserer Stadt bestellt ist. Daher haben wir die Verwaltung um Auskunft gebeten und die Stellungnahme hinzugefügt: 1. Gibt es Brücken in Karlsruhe, […]