Cannabisgesetz
Thema: Umsetzung Cannabisgesetz beim Gesundheits-, Kinder- und Jugendschutz Das Konsumcannabisgesetz berücksichtigt Aspekte des Gesundheitsschutzes, des Kinder- und Jugendschutzes sowie der Prävention, und es werden eine Reihe von Tatbeständen definiert, bei…
Zustand der Brücken?
Thema: Zustand der Brücken in Karlsruhe Angesichts der wiederkehrenden Berichte über marode Brücken in anderen Städten und in der ganzen Republik, stellt sich die Frage, wie es um den Zustand…
Abkopplung Frankreichs vom deutschen Strom-Großhandel
Anfrage Teilweise Abkopplung Frankreichs vom deutschen Strom-Großhandel Auswirkungen des Iran-Israel-Konflikts und der Ausweitung des Russland-Ukraine-Kriegs auf den Preis für Gas und Strom In Frankreich sind Forderungen laut geworden, sich im…
Stadtfinanzen: Letzter Platz für Karlsruhe
Der städtische Beteiligungsbericht 2023 zeigt schonungslos die prekäre finanzielle Lage Karlsruhes: 3,2 Mrd. Gesamtschulden, das entspricht einer Prokopfverschuldung von ca. 10.700 Euro und ist die höchste aller Land- und Stadtkreise…
Alternativen zur Turmbergbahn?
Turmbergbahn: Stand Planfeststellungsverfahren und Kostenalternativen? Gemeinderatsfraktion der AfD fragt nach aktuellem Status der Turmbergbahn Karlsruhe, 04.09.2024 – Angesichts der anhaltenden Diskussionen und der Unsicherheiten in der Bevölkerung über den Ausbau…
Verkehrsführung Schlossplatztunnel
Thema: Neuordnung der Verkehrsführung für Kfz zwischen Schlossplatztunnel und Hans-Thoma-Straße Im Zuge der Einrichtung der Baustelle an der Staatlichen Kunsthalle in der Hans-Thoma-Straße wurde die Verkehrsführung für den Kfz-Verkehr wie…