Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell informieren in aller Kürze über die konstituierende Sitzung vom 17.06.24
Tag: 19. Juni 2024
Das Verbot ist rechtskräftig! Das Ende der Lügen?
Das Verbot gegen Correctiv-Chef David Schraven wegen seiner irreführenden PR ist rechtskräftig: Landgericht Hamburg hat Remigrationsgeschichte von Correctiv nicht bestätigt. Auch Correctiv akzeptiert Verbot: Nun hat der Chef von @correctiv_org, David Schraven, das im Namen von Herrn Dr. Ulrich Vosgerau (CDU) durch das Landgericht Hamburg erlassene Verbot der irreführenden Litigation PR Schravens anerkannt: Schraven hatte […]
Redebeitrag TOP 21: Kommunaler Mobilitätspass
Einstieg zur politischen Diskussion zur Ausgestaltung des kommunalen Mobilitätspasses (TOP 21 Antrag der „Die LINKE“) Hier der Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, das einzig Gute an diesem Antrag ist, dass in der Antwort der Verwaltung mal klipp und klar dargelegt wird, wie uns der öffentliche Nahverkehr in den kommenden […]