Die AfD-Fraktion will ohne nennenswerte Angebotseinschränkung knapp fünf Millionen Euro bei den Verkehrsbetrieben einsparen Durch Linienoptimierungen bei den Verkehrsbetrieben Karlsruhe (VBK) will die AfD-Fraktion rund fünf Millionen Euro pro Jahr einsparen; das sind etwa fünf Prozent des derzeitigen jährlichen Defizits der städtischen Tochtergesellschaft. Diese Linienoptimierungen stellen nur minimale Angebotseinschränkungen dar — im Gegensatz zu den […]
Tag: 28. September 2022
Aufkommensneutralität der neuen Grundsteuer?
Im Mai 2019 hat der damalige Finanzminister Olaf Scholz versprochen: „Die Kommunen werden ihre Hebesätze so anpassen, dass die Reform aufkommensneutral bleibt.“ Damit das niemand vergisst, verweisen wir auf das Bundesfinanzministerium, das auf seiner Webseite (1) folgenden Hinweis stehen hat: Grundsteuerbescheid von Stadt oder Gemeinde … Der Hebesatz soll durch die Städte und Gemeinden so angepasst […]
Einsatzbereitschaft der Turbine im Heizkraftwerk West
Geplante Maßnahmen des Bundes, des Landes und der Stadt sollen dafür sorgen, dass möglichst viel Strom eingespart wird. Darunter werden die Bürger und die Betriebe Karlsruhes zu leiden haben. Im Heizkraftwerk West gibt es – gemäß der Liste der Bundesnetzagentur – immer noch eine Turbine mit einer elektrischen Leistung von ca. 33 MW, was im […]