AfD betonte Generationengerechtigkeit und Dienst für Interessen der Bürgerschaft (mab) Eine „lebendige Diskussionskultur und eine lebendige Demokratie“, wie er sie vor 40 Jahren als Karlsruher Gymnasiast zur Zeit des Kalten Kriegs erlebt habe, vermisse der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Paul Schmidt heute. Widersprüchliche Positionen seien zu ertragen, bat er zu Beginn seiner Haushaltsrede, die vor allem Energie- […]
Monat: Oktober 2020
Haushaltsrede von Dr. Paul Schmidt
Am 20. Oktober 2020 haben die Fraktionen im Karlsruher Gemeinderat ihre Haushaltsreden für das Haushaltsjahr 2021 gehalten. Im Video stellt Dr. Paul Schmidt die Positionen der AfD vor. Haushaltsrede von Dr. Paul Schmidt, AfD-Fraktion, zum Haushalt 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, Vor 40 Jahren war ich etwa […]
Anfrage: Ampelanlagen
Wir haben eine Anfrage zur Ampelanlagen an der Abfahrt von der L 605 auf Höhe der Wilhelm-Leuschner-Straße sowie daneben auf der Straße Im Weiherwald und der Litzenhardtstraße gestellt: Die Auf- und Abfahrt in der Wilhelm-Leuschner-Straße zur L 605 wurde jahrelang ohne Ampelsteuerung betrieben, was bei der komplexen Straßenführung und dem dortigen Verkehrsaufkommen auch nachvollziehbar war. […]
Städtischer Haushalt 2021
Es muss gespart werden – darin waren sich OB und Finanz-Bürgermeisterin in ihren Haushaltsreden einig. Doch während Dr. Mentrup Wahlgeschenke in Form von neuen Stellen nur für den Klimaschutz verteilte, analysierte Frau Luczak-Schwarz nüchtern: Auch ohne Corona hätten die Ausgaben der Stadt die Einnahmen längst überholt, der Virus beschleunige diese Entwicklung nur und in den […]
Forum Recht
Gute Gründe für die Standortentscheidung. Manch einer mag sich gewundert haben, dass die Karlsruher AfD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 29. September 2020 dem Antrag zugestimmt hat, das Forum Recht in der Südwest-Ecke auf dem Gelände des Bundesgerichtshofs (BGH) zu bauen, nachdem sie doch lange eine sehr kritische Haltung zu diesem Vorhaben eingenommen hatte. Auch unsere […]