TOP 8 Gleisentfernung Kaiserstr. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, Meine Damen und Herren. Grundsätzlich haben wir kein Problem mit einer schienenfreien Kaiserstr., aber im Fokus muss ein funktionierender ÖPNV stehen. Wir wollen in erster Linie sicherstellen, dass KA auch zukünftig über einen leistungsfähigen öffentlichen Nahverkehr verfügt, der die Menschen dorthin bringt, wo sie auch […]
Monat: Januar 2020
Parkgebührenerhöhung und Wegfall der Brötchentaste – nicht mit der AfD
Wieder einmal haben Grüne und Sozialdemokraten zugeschlagen. Sie beantragen in der Gemeinderatssitzung am 21.01.2020 die Erhöhung der Parkgebühren. Das macht die AfD-Gemeinderatsfraktion aber nicht mit, zumal selbst die Stadtverwaltung festgestellt hat, dass das Parken im Vergleich zu den Tarifen des ÖPNV bislang prozentual stärker angestiegen ist. „Parken muss auch in der Innenstadt bezahlbar bleiben“, stellt […]
Wir fordern mehr Bürgerfreundlichkeit bei der Terminvergabe in den Bürgerbüros
Wartezeiten von drei Wochen und mehr sind für AfD-Fraktion nicht akzeptabel Das AfD-Gemeinderatstrio um den Vorsitzenden Paul Schmidt hatte die Zuverlässigkeit der städtischen Bürgerbüros nie aus dem Blick gelassen. So stelle sie im Mai 2019 eine entsprechende Anfrage, als die Wartezeiten bei der Terminvergaben sich auf mehrere Wochen erstreckten. Im Januar 2020 sah es dann […]
AfD-Gemeinderatsfraktion fordert mehr Transparenz
Haushalt und die Entwicklung städtischer Beteiligungen müssen öffentlich werden Wie es um die Stadt Karlsruhe finanziell steht und wie es mit den vielen städtischen Beteiligungen weitergeht, das muss in Zukunft für alle Bürgerinnen und Bürger offen einsehbar sein“, sagt AfD-Stadtrat Oliver Schnell vor der ersten Gemeinderatssitzung im Januar 2020. Seine Fraktion hat daher einen Antrag […]
Die unheilige Phalanx – oder wie sich die CDU entlarvte
In der letzten GR-Sitzung machte die Stadtverwaltung den Vorschlag, Bänke aus Tropenholz für den Marktplatz zu beschaffen. Uns schien ebenso wie den Grünen der Vorschlag der städtischen Verwaltung schlüssig: das Holz ist haltbar, stammt aus einer nachhaltig bewirtschafteten Plantage und ist zertifiziert. Leider fiel dieser Banktyp aufgrund des Votums von CDU, SPD und KAL/Die PARTEI […]
Stimmen aus dem Gemeinderat: Die unheilige Phalanx – oder wie sich die CDU entlarvte
In der letzten GR-Sitzung machte die Stadtverwaltung den Vorschlag, Bänke aus Tropenholz für den Marktplatz zu beschaffen. Uns schien ebenso wie den Grünen der Vorschlag der städtischen Verwaltung schlüssig: das Holz ist haltbar, stammt aus einer nachhaltig bewirtschafteten Plantage und ist zertifiziert. Leider fiel dieser Banktyp aufgrund des Votums von CDU, SPD und KAL/Die PARTEI […]