AfD Haushaltsrede 2017/18

Haushaltsrede von Marc Bernhard, AfD. Gehalten am 27.09.2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir Gemeinderäte wünschen uns, mit unserer Haushaltspolitik das Leben in unserer Stadt für die nächsten zwei Jahre zu gestalten — die Realität sieht jedoch anders aus: Wir sind in unseren Entscheidungen eingeklemmt zwischen den […]

Netzwerk gegen Rechts umbenennen

Redebeitrag von AfD Stadtrat Marc Bernhard in der Sitzung des Karlsruher Stadtrates am 20.09.2016 zum AfD Antrag das „Netzwerk Karlsruhe gegen rechts“ in „Netzwerk Karlsruhe gegen Extremismus“ umzubenennen sowie dem CDU Antrag auf Umbenennung  in „Netzwerk gegen Rechtsextremismus“ „Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir begrüßen den Antrag der CDU-Fraktion das Netzwerk gegen Rechts umzubenennen. […]

Netzwerk Karlsruhe gegen rechts

Änderungsantrag Thema: TOP 23 Namensänderung des „Netzwerk Karlsruhe gegen rechts“ Die AfD Stadträte beantragen: Der Gemeinderat beauftragt die Stadtverwaltung, darauf hinzuwirken, dass das „Netzwerk Karlsruhe gegen rechts“ in „Netzwerk gegen Extremismus“ umbenannt wird, wie es im ursprünglichen Antrag als nächster Schritt zur Diskussion gestellt wird. Wie bereits in der Antragsbegründung der CDU ausgeführt, muss Extremismus […]

Umbau der Kriegsstraße

Ergänzungsantrag Thema: TOP 28 Umbau der Kriegsstraße: Kostentransparenz und weitere Planung Die AfD-Stadträte beantragen folgende Ergänzung am Ende des Beschlusstextes: „In den Punkten 1, 2, 3, 4 und 5 ist auch die Option der Wiederherstellung der Kriegsstraße in ihrer bisherigen Form zu berücksichtigen.“ Die „Wiederherstellung der Kriegsstraße in ihrer bisherigen Form“ ist möglich, weil die […]

Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Karlsruhe

Ergänzungsantrag Thema: TOP 3 Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Karlsruhe zum 01.01.2017 Die AfD-Stadträte beantragen folgende Ergänzungen:   A) In die „Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Karlsruhe“ ist unter „§ 3 Steuerbefreiungen“ ganz unten zusätzlich aufzunehmen: „Personen, die ihre Hauptwohnung im Karlsruher Stadtgebiet haben, sind von der Karlsruher Zweitwohnungssteuer befreit.“ B) Als Ergänzung […]

Anfrage: Großmoschee in Mühlburg

Anfrage der AfD an den OB zum Bau einer Großmoschee durch DITIB in Mühlburg Bisher hatte es zu diesem Thema lediglich eine wage Notiz im Protokoll des Ältestenrates vom März 2016 gegeben. Danach haben wir, die AfD-Gemeinderatsgruppe, erst durch die BNN-Zeitungsartikel vom 13.08.2016 davon erfahren, dass nun tatsächlich geplant ist, DITIB in Mühlburg eine Großmoschee bauen […]